Radiobeiträge Politik

On the run: Zur aktuellen Situation von Geflüchteten in Bamberg

Politik
Donnerstag, 09. November 2017
AutorIn: SW
Stoffwechsel
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Die Stadt Bamberg steht hinsichtlich des großen Aufnahmelager aktuell negativ im Fokus. Die Polizei und das naheliegende Einkaufzentrum melden steigende Kriminalitätszahlen, das Innenministerium antwortet mit dem Einsatz von mehr Polizistinnen und Polizisten.

Dabei liegt das Klima in Bamberg für den Bayerischen Flüchtlingsrat vor allem darin, dass das monatliche Taschengeld an die Bewohner nicht Bar ausgezahlt wird und die Massenunterkunft mit 3.500 Plätzen viel zu groß angelegt ist. Über die Konflikte und wahren Ursachen für das aktuelle Problem in Bamberg sprachen wir mit Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat.

Die Höhlendruckerei (Serie 1082: Zwischenfälle)

Politik
Freitag, 03. November 2017
AutorIn: Nadja Bennewitz,
Stoffwechsel
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1933 übernehmen Ludwig Göhring, Kuni Schumann-Schwab und Hannes Pickel die Aufgabe, im Raum Nürnberg für die illegale KPD eine Zeitung zu produzieren. Eine Höhle in der fränkischen Schweiz wird für kurze Zeit zur "Untergrund"-Druckerei. Dann holt der Terror der Nazis die jungen Leute ein.

Katalonien: Eine Unabhängigkeitsbewegung für Selbstbestimmung und gegen die Unreformierbarkeit des spanischen Staats

Politik
Mittwoch, 25. Oktober 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien sind in den letzten Jahren massiv gewachsen. Woran liegt das? Und wer sind die treibenden Kräfte? Wir blicken mit Raul Zelik auf eine Bewegung, die lautstark die Unabhängigkeit vom spanischen Zentralstaat und eine eigene Republik fordert.

In Katalonien droht Artikel 155: Absetzung der Regierung, Parlamentsauflösung, Austausch der Polizeiführung, spanische Leitung der katalanischen Medien ...

Politik
Dienstag, 24. Oktober 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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„Eine Art nicht deklarierter Ausnahmezustand mit fast Besatzungsstatus steht Katalonien bevor“. So drastisch beschreibt der Politikwissenschaftler Raul Zelik die Lage in Katalonien, wenn der Artikel 155 – wie von der spanischen Regierung angedroht – angewandt wird.

On the run: Versuchte Abschiebung Berufschule Pressekonferenz

Politik
Donnerstag, 19. Oktober 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Am 31. Mai drangen Polizisten in die Berufsschule 11 in Nürnberg ein. Ihr Auftrag: Den 20jährigen Asef abholen, damit er am selben Abend nach Afghanistan abgeschoben werden kann. Spontan widersetzten sich seine Mitschüler und Mitschülerinnen der Polizei. Sie versuchten die Abschiebung zu verhindern, indem sie den Einsatzwagen blockierten. Die Folgen: Ein massiver Polizeieinsatz mit mehreren Verletzten und Festnahmen. Der Vorfall an der Berufsschule schaffte es in den Folgetagen auf die Titelseiten aller großen deutschen Zeitungen und sogar in die Tagesschau. Selbst im Stadtrat wurde der Vorgang mehrfach diskutiert.

Sercem ist ein junger Mann, der sich an der Blockade beteiligt hat. Er sitzt seit dem Vorfall in Untersuchungshaft. Als Reaktion auf die massive Repression nicht nur gegen ihn gründete sich das Bündnis Widerstand Mai 31. Dieses Bündnis lud nun zu einer Pressekonferenz. Ziel des Ganzen war es, über den aktuellen Stand im Fall Sercem aufzuklären. Außerdem sollte über anstehende Aktivitäten des Bündnisses informiert werden.

 

Bayern fordert Redaktionen auf Leitkultur zu vermitteln - Interview mit dem Oppositionsführer im Landtag

Politik
Dienstag, 26. September 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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In einem Schreiben zum 19. Juli weist die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) im Auftrag der Medienministerin Ilse Aigner (CSU) alle Rundfunkanbieter darauf hin, dass sie laut Bayerischen Integrationsgesetz Art.11 verpflichtete sind "zur Vermittlung der deutschen Sprache und der Leitkultur" beizutragen. Dies solle nun auch nachgewiesen werden, nämlich durch Einsendung entsprechender Beiträge.

Scharfe Kritik daran kommt von Markus Rinderspacher - SPD Fraktionsvorsitzender im Landtag. Wir haben ihn interviewt.

Interview Rinderspacher

Markus Rinderspacher war lange Jahre selbst Journalist im Fernsehen bevor er 2008 in den bayrischen Landtag gewählt wurde. Dort ist er mittlerweile seit 2009 Fraktionsvorsitzender der SPD.

Er unterstellt der CSU Landesregierung von den Redaktionen „Wohlverhalten“ einzufordern – eine absolute Grenzüberschreitung.

Philipp Abel hat mit ihm über die Aufforderung der Medienministerin Ilse Aigner an die Redaktionen gesprochen. Außerdem sprachen sie über den Begriff Leitkultur und die Prüfung des bayerischen Integrationsgesetzes welches die SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht hat.

Verfassungsklage gegen das bayerische Integrationsgesetz

Politik
Dienstag, 26. September 2017
AutorIn: Anja Gmeinwieser
Stoffwechsel
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Das bayerische Integrationsgesetz will Leitkultur vermitteln bzw. gesetzlich aufzwingen. Auch freie Medien sollen ihren Beitrag leisten zur deutschen Sprache und zu Integration.

Verfassungsklage gegen das bayerische Integrationsgesetz

Professor Andreas Funke (Professor für öffentliches Recht an der FAU-Erlangen) betreut die Verfassungsklage der Grünen gegen das Integrationsgesetz.

Ein Gespräch über Bayern, Leitkultur und Pressefreiheit.

Die Kampagne „Hier lebe ich, hier wähle ich“

Politik
Donnerstag, 21. September 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Menschen ohne deutschen oder EU-Pass dürfen hierzulande nicht wählen. Nicht einmal auf kommunaler Ebene. Das will die Kampagne „Hier lebe ich, hier wähle ich“ ändern und führt symbolische Wahlen durch.

Satire-Umzug: Joachim Herrmann Welcome to Hell

Politik
Donnerstag, 21. September 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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„Joachim Herrmann: Welcome to Hell“ ist der reißerische Titel einer satirischen Veranstaltung diesen Samstag. Das „Komitee CSU-Verbot jetzt!“ ruft dazu auf, den bayerischen Innenminister Herrmann in seinem „Heimatsumpf“ in Erlangen zu besuchen. Was hinter dieser Aktion steckt, erfahrt ihr im Gespräch mit Professor Doktor Erdammer, Sprecher des Komitees für das CSU-Verbot.  

Nazis beschmieren Linke WG in Fürth

Politik
Montag, 04. September 2017
AutorIn: Jani
Stoffwechsel
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Am vergangenen Wochenende wurde das Wohnhaus von Niklas Haupt, Direktkandidat der Linken für den Wahlkreis Fürth, besprüht. Die Schmierereien galten offensichtlich seiner WG, die sich seit langem gegen Neonazis engagiert. Niklas erzählte uns im Interview die Details.

Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer*innen protestieren gegen Hürden und Schikanen

Politik
Donnerstag, 17. August 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Sie leisten jede Menge freiwillige Arbeit: Menschen, die Geflüchtete unterstützen. Doch sie stoßen auf immer mehr Hürden, auf Ämtern, und in der Politik. Dagegen wehren sich ehrenamtliche Flüchtlingshelfer jetzt gemeinsam.

Kirchen-Asyl in der Region

Politik
Donnerstag, 10. August 2017
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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Seit kurzem gibt es im Dekanat Fürth der evangelischen Kirche einen Ansprechpartner zum Thema Kirchenasyl;

Politische Partizipation gehört zu Demokratie.

Politik
Sonntag, 06. August 2017
AutorIn: Ali Sahverdi
Özgür Radyo
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Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.

 

Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.

 

Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.

 

Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)

 

März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.

Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.

CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.

Unter anderem sagte Laschet:

Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordnete. ........

Über dieser Thema haben wir am 30.Juli 2017 mit unsere Studio Gäste:

Lamia Yigit (Integratinsbeirat Nürnberg )

Serpil Saglam (Alevitische Gemeinde )

Charlotte ( Charly) Johnson (ver.di Migrationsausschuss) diskutiert.

Eine Kommentar zu Wahlrecht

Politik
Sonntag, 06. August 2017
AutorIn: Birgül
Özgür Radyo
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Politische Partizipation gehört zu Demokratie.

 

Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.

 

Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.

 

Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.

 

Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)

 

März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.

Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.

CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.

Unter anderem sagte Laschet:

Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordneten.

Wider wurde Eine Demokratische recht, Opfer eine Populistische Politik gemacht. Was hat das mit dem Konflikt zwischen erdogan Und Deutschland zu tun. Die sind zwei verschiedene Stiefel her Laschet. Eine hat mit der andere nicht zu tun.

Hier geht um das Demokratische rechte in Deutschland. Nicht um was anderes Her Laschet.

Alle Imperische Untersuchungen belegen das. Größte teil der hier lebende Türkisch stämmige nicht Erdogan Anhänger sind. (das neben bei)

Zeit 1992 dürfen EU-Bürger so bald Sie 2-6 Monate vor der Wahl Ihres Wohnsitzes in der Kommune haben, haben das kommunale Wahlrecht.

In 13 EU Länder dürfen sogar nicht EU-Bürger bei der Kommunal Wahl wählen.

Es ist zeit für eine Akzeptanz. Zeit zu einer neuen Definition der Artikel 20 des Grundgesetzes.

Weil wir auch das Volk Sind

"Fehlbeleger" Zur Wohnsituation von anerkannten Geflüchteten

Politik
Dienstag, 18. Juli 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Teil 1:

Wir beschäftigen uns mit der Situation von anerkannten Geflüchteten auf dem Wohnungsmarkt. Viele sind nach wie vor in den Unterkünften untergebracht obwohl sie teilweise schon seit Monaten Aufenthaltsgenehmigungen bekommen haben. Hierfür haben wir mit dem Leiter des Sozialamts der Stadt Nürnberg gesprochen und mit einem Mitglied des Projekts „Zimmer frei“.

 

 

"Fehlbeleger" Zur Wohnsituation von anerkannten Geflüchteten

Politik
Dienstag, 18. Juli 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Teil 2:

Wir beschäftigen uns mit der Situation von anerkannten Geflüchteten auf dem Wohnungsmarkt. Viele sind nach wie vor in den Unterkünften untergebracht obwohl sie teilweise schon seit Monaten Aufenthaltsgenehmigungen bekommen haben. Hierfür haben wir mit dem Leiter des Sozialamts der Stadt Nürnberg gesprochen und mit einem Mitglied des Projekts „Zimmer frei“.

Diskriminierung homosexueller Asylsuchender durch das Bamf

Politik
Donnerstag, 13. Juli 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Homosexuelle Geflüchtete müssen unangenehme und höchst intime Fragen beantworten, bei ihrer Anhörung beim Bamf. Das wirft der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck dem Bundesamt vor. Er hat ein Dossier mit zweifelhaften Bamf-Entscheidungen zusammengestellt.

Grundrechte verteidigen - Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zu den G20-Demos

Politik
Dienstag, 11. Juli 2017
AutorIn: Anja Gmeinwieser
Stoffwechsel
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„Grundrechte verteidigen!“ will das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Sie wollen Grund- und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, zur Sprache bringen und sich für diejenigen einsetzen, deren Rechte verletzt worden sind. Deshalb waren sie natürlich mit einigen Demobeobachter_innen auch bei den Demonstrationen rund um den G20 Gipfel vor Ort.

Zum Verhalten der Einsatzkräfte während der Demonstrationen haben wir mit Roman Thurn vom Komitee für Grundrechte und Demokratie gesprochen. Er schildert uns seine Eindrücke von den Demos, die letzte Woche in Hamburg stattgefunden haben.

grundrechtekomitee_g20

Wer mehr über der Arbeit des Komitees erfahren, oder Demonstrationsberichte nachlesen möchte, kann das auf www.grundrechtekomitee.de tun.

 

Das „Lexikon der Leistungsgesellschaft" im Salon der unerfüllten Wünsche

Politik
Mittwoch, 21. Juni 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Um das Lexikon der Leistungsgesellschaft und wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägt" geht es heute abend im „Salon der unerfüllten Wünsche“ in Nürnberg.

Innenminister wollen Verschlüsselung bei Messengern knacken

Politik
Freitag, 16. Juni 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Innenminister De Maizière wills. Und die Innenministerkonferenz vom Mittwoch. Und auch die britischen und französischen Regierungschefs May und Macron wollens: endlich den Zugriff auf verschlüsselte Online-Kommunikation erhalten. Auf Messenger. Heike Demmel fasst die Debatte und die Kritik zusammen: