Versammlungsfreiheit in Gefahr?!
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Freitag, 31. Januar 2014
- AutorIn: Ben Gel
Seit der Föderalismusreform 2006 haben einige Länder ihr Versammlungsgesetz selbst in der Hand. Neben Bayern, Sachsen, Berlin,Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, soll es nun in Schleswig-Holstein auch ein Ländereigenes Versammlungsgesetz geben. Dies wird wie bei den anderen Bundesländern kritisch beäugt.
Anmod:
Seit der Föderalismusreform 2006 haben einige Länder ihr Versammlungsgesetz selbst in der Hand. Als erstes Bundesland ließ Bayern 2008 sein Versammlungsgesetz ändern. Damals gab es viel Kritik an den Änderungsentwürfen. Dennoch zogen manche Bundesländer nach und verschärften auch ihre Gesetze im Versammlungsrecht. Seit Juni 2013 gibt es auch Pläne in Schleswig-Holstein das Versammlungsgesetz zu Ändern. Auch hier mangelt es nicht an Kritik an den neuen Entwürfen. Wir sprachen heute Mittag mit Björn Elberling, er ist Rechtsanwalt und Aktiv im Bündnis für Versammlungsfreiheit in Schleswig-Holstein. Er erzählt uns zu Anfangs was alles geändert werden soll im Versammlungsrecht.
Abmod:
Für aktuelle Informationen und weitere Infos könnt ihr auf der Homepage des Bündnis für Versammlungsfreiheit in Schleswig-Holstein finden. Die findet ihr im Internet unter www.versammlungsfreiheit.org Dort erfahrt ihr in näherer Zukunft auch noch mehr über die geplanten Veranstaltungen.
Programm
Wir informieren
Hurra!
Die Redaktion Spätzünder hat den Innovationspreis „Zu Hause daheim“ 2024 für den Bezirk Mittelfranken gewonnen.
update _ Gespäch in der Grünen Landtagsfraktion
Am 25.05. wurden Radio Lora und Radio Z von der Grünen Landtagsfraktion zum gemeinsamen Gespräch mit der BLM nach München eingladen.
Radio Z Mitglied werden
und dadurch den Sender finanziell und strukturell stärken. Engagement für Community Media. Helft mit, werdet Mitglied und verbreitet den Aufruf.
Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden
Liebe Z-Hörer*innen,
wie viele von Euch vermutlich bereits aus verschiedenen Quellen wissen, ist es aktuell nicht gut bestellt um eines der wenigen Freien Radios in Bayern.
Technische Störung
Leider funktionieren vorübergehend die Playlists und die Mediathek nicht.
Wir arbeiten an einer Lösung.
Dein Kommentar