„Ich glaube nicht an Pannen. Hier wurde auf höchster Ebene systematisch verschleiert.“ - Ulla Jelpke fordert: Geheimdienste abschaffen!

Wozu braucht der Staat Geheimdienste? Welche Verquickungen gibt es von Verfassungsschutz und NSU-Naziterrror? Und weshalb ist der Verfassungsschutz nicht der Richtige um Neonazismus zu bekämpfen? Einschätzungen dazu von Ulla Jelpke, der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

„Der Verfassungsschutz ist nicht nur nicht in der Lage, die Verfassung zu schützen. Sondern er ist geradezu eine Gefahr für die Verfassung.“ Das sagt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
Sie setzt sich schon lange für die Auflösung der Geheimdienste ein, nicht erst seit den Verfassungsschutzskandalen rund um die Ermittlungen zum rechtsterroristischen NSU. Zu Sinn und Unsinn von Geheimdiensten sprach Heike Demmel mit Ulla Jelpke.

 

Ulla Jelpke hält heute abend in Nürnberg einen Vortrag zum Thema: Wozu braucht der Staat Geheimdienste? Die Veranstaltung beginnt um 19:30 und findet statt im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg .

 

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