NS-Kontinuitäten im Bayrischen Verfassungsschutz - eine Studie
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Mittwoch, 24. Juli 2013
- AutorIn: Charlotte Albrecht
Themen:
„Auf dem rechten Auge blind“ zu sein – das wird dem deutschen Verfassungsschutz nicht erst seit dem Aufdecken der skandalösen Ermittlungsarbeit im Falle des NSU-Netzwerk nachgesagt:
Vorallem das bayrische Landesamt für Verfassungsschutz scheint die Gefahr von Rechts zu unterschätzen. Ob das strukturelle Gründe hat, untersuchte jetzt eine Studie die von der Grünen Landtagsfraktion in Bayern in Auftrag gegeben wurde. Charlotte Albrecht sprach mit einer Erstellerin der Studie.
Dr. Susanne Meinl und Dr. Joachim Schröder sind der Frage nachgegangen, wie gravierend die NS-Verstrickungen in den Gründungsjahren des bayrischen Landesamtes für Verfassungsschutz waren. Hierzu haben sie eine Studie veröffentlicht die von der Landtagsfraktion der Grünen in Bayern in Auftrag gegeben wurde.
Ob ein rechter Geist von den NS-Verstrickungen aus den Gründungsjahren des BayLfVS bis in die Gegenwart reicht und die lückenhafte Ermittlung in rechte Ecken erklären kann, konnte also nicht zuletzt wegen der mangelnden Kooperationsbereitschaft der Behörde nicht geklärt werden.
Ob sich die Behörde noch ihrer Vergangenheit und damit auch ihrer jetzigen Verfasstheit stellen wird, bleibt abzuwarten.
Die Studie von Frau Meinl und Herr Schröder kann auf der Homepage der Grünen Landtagsfraktion in Bayern eingesehen werden.
Programm
Wir informieren
Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden
Liebe Z-Hörer*innen,
wie viele von Euch vermutlich bereits aus verschiedenen Quellen wissen, ist es aktuell nicht gut bestellt um eines der wenigen Freien Radios in Bayern.
Da es in Bayern keine festgeschriebene Finanzierung Freier Radiosender wie Z gibt, sind wir neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen seit Jahren auf eine Bezuschussung durch die Bayrische Landeszentrale für neue Medien (BLM) angewiesen, um unseren Sendebetrieb aufrecht zu erhalten.
Diese für uns existentielle Bezuschussung droht nun zu versiegen - die BLM hat uns angedeutet eine Sparpolitik durchzuziehen und bei Community Media wie Radio Z einsparen zu wollen. Das Wegfallen dieser finanziellen Mittel würde klipp und klar ein Ende von Radio Z in der jetzigen Form bedeuten.
Leider verhält sich die BLM uns gegenüber sehr intransparent. Wir sind mit den Medienräten und Politiker*innen im Gespräch. Der BLM-Präsident und die BLM-Geschäftsführung stehen aber trotz mehrmaliger Anfrage noch immer nicht für Gespräche mit Radio Z zur Verfügung und kommen ihrer Informationspflicht bezüglich Sendekosten und UKW Frequenzverlängerung nicht nach.
Das schafft eine unsichere und existenzbedrohende Situation. Wir halten euch daher an, uns durch eine Mitgliedschaft im R.A.D.I.O. e.V. zu unterstützen. Viele Mitgliedschaften helfen Radio Z und stärken die Position von Community Media in Bayern und darüber hinaus. Außerdem könnt ihr selbst von der Mitgliedschaft profitieren: ihr habt ein Mitsprache-Recht beim Programm von Z, könnt Gästelistenplätze gewinnen, selbst senden und und und.
„Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden“ und dadurch den Sender finanziell und strukturell stärken.
Helft mit, werdet Mitglied und verbreitet den Aufruf.
Mitgliedsantrag als download/PDF (externer link)
und mailen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder zuschicken an _ abgeben bei: Radio Z. Kopernikusplatz 12, 90459 Nürnberg
Technische Störung
Leider funktionieren vorübergehend die Playlists und die Mediathek nicht.
Wir arbeiten an einer Lösung.
"Ich hab nix zum Anziehen!"
Doch, jetzt schon! Die neue Radio Z Kollektion ist eingetroffen. Schwarze "Do the Z" Shirts für 13 € tailliert und untailliert in allen Größen. Damit kommt ihr schön beschwingt und trittsicher durch den Sommer.
Bestellungen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Dein Kommentar