Weitere Nachrichten

• Südkorea hat nach schweren Überschwemmungen in Nordkorea humanitäre Hilfe angeboten.

  Zum ersten Mal seit der Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs hat die Regierung in Seoul, Reuters zufolge, dem Norden umfangreiche humanitäre Hilfe angeboten. Wie ein Vertreter des Ministeriums für Wiedervereinigung heute erklärt habe, sollen die Lebensmittel und Medikamente den Opfern der Überschwemmungen im Grenzgebiet zu China zugutekommen. Der Wert der Güter betrage über 6 Millionen Euro. Nach der Versenkung des Kriegsschiffes hatte Südkorea seine Hilfe für das verarmte Nordkorea faktisch eingestellt.

• Das BVwG entscheidet Morgen über die Rechtmäßigkeit des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend".

  Das meldet der evangelische Pressedienst.Dann müssten sich die Leipziger Richter mit den vom Verein angeführten Einwänden beschäftigen. Wegen Verbreitung völkischer, rassistischer und nationalsozialistischer Ansichten war die HDJ im Frühjahr des letzten Jahres vom Bundesinnenministerium verboten worden. In der Verbotsbegründung hieß es, der Verein habe Jugendarbeit gezielt dazu eingesetzt, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Die «Heimattreue Deutsche Jugend» wurde 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere hundert Mitglieder an. In ihren Publikationen lasse sich eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen.

• UN Bericht beschuldigt Ruandische Truppen des Genozids im Kongo

  Ein vor Vollendung stehender UN Bericht zur Demokratischen Republik Kongo1993-2003, beschreibt Verbrechen ruandischer Truppen und Rebellen im östlichen  Kongo in den 1990er Jahren als Genocid. Wie die New York Times schreibt, stelle der Bericht die konventionelle historische  Geschichtsschreibung zur Region nach dem Genozid 1994 in Ruanda grundlegend in Frage. Der Bericht behauptet, das nach dem Ende des Genocids in Ruanda 1996 Tutsi-geführte Truppen zusammenen mit allierten konogolesischen Rebellentruppen zehntausende ethnische Hutus im Osten des Kongos ermordet hätten.
  Der Berichtsentwurf  kommt wörtlich zu der folgenden Feststellung: "Die Mehrheit der Opfer waren Kinder, Frauen und alte und kranke Menschen, die oft unterernährt waren und  keine Bedrohung für die Truppen darstellten."  Die ruandische Regierung hat die Feststellungen des Berichtsentwurf zurückgewiesen und damit gedroht, ihr Beteiligung an Friedenstruppen der UN zu überprüfen, falls der Bericht in dieser Form im September publiziert werde.

• Mexiko hat knapp zehn Prozent der Bundespolizeibeamten entlassen.

  Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat die mexikanische Regierung im Kampf gegen die Korruption in der mexikanischen Bundespolizei fast zehn Prozent der Beamten entlassen. Die 3200 Polizisten hätten ihre Aufgaben nicht erfüllen können. Das hätten Drogen- und Sehtests sowie Untersuchungen mit Lügendetektoren ergeben. Einige der Beamte hätten demnach Geld besessen, dessen Herkunft ungeklärt war. Präsident Felipe Calderon hat den mächtigen Drogenkartellen des Landes den Kampf angesagt. Die Drogenmafia arbeitet zum Teil direkt mit Polizisten zusammenarbeiten.

• Bad News

  In den USA wächst die Angst vor einem erneuten Rückfall in die Rezession. Sorge bereiten vor allem die Daten vom Immobilienmarkt. Im Juli sind die Verkäufe bestehender Häuser um 27 % eingebrochen. Wie das Handelsministerium am Freitag meldete, sei zudem die Wirtschaft weit schwächer gewachsen als erwartet. Statt den erwarteten 2,4 % wuchs das Bruttoinlandsprodukt nur mit einer aufs Jahr hochgerechneten Rate von 1,6 %. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen soll inzwischen auf einem Niveau stehen, das seit der großen Depression in den Dreißiger Jahren nicht mehr erreicht wurde.

  Damit wächst die Sorge vor einem sogenannten Double-Dip. Um einen Rückfall in die Rezession zu vermeiden, kündigte die US-Notenbank FED weitere "unkonventionelle Maßnahmen" zur Stützung der Wirtschaft an. Laut FED-Chef Ben Bernanke sei zum Beispiel ein Ankauf weiterer Staatsanleihen und anderer Wertpapiere denkbar. Die FED hat ohnehin schon für Hunderte Milliarden Dollar US-Staatsanleihen gekauft. Dazu kommen gut eine Billion Dollar für sogenannte Unwertpapiere, wie etwa die faktisch wertlosen Papiere der verstaatlichten Hypothekenfinanzierer, die in FED-Bilanz übernommen wurden.