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„Deutschland ist extrem konservativ auf diesem Bereich“ - Linke fordert eine Cannabislegalisierung

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Sendeplatz: Stoffwechsel
Montag, 24. Oktober 2011
AutorIn: Marius Meier

 

Drogenpolitik spielt im öffentlichen Diskurs normalerweise eine untergeordnete Rolle. Wenn über Drogen gesprochen wird, dann über ihre angeblich sozialschädlichen Auswirkungen oder über neue Verbote. Momentan scheint sich das jedoch zu ändern: die Partei „die Linke“ hat im Bundestag die langfristige Legalisierung von Cannabis beantragt. Mehr dazu im Verlauf der Stunde...

Bereits in den 1990er Jahren gab es in Deutschland eine breite Diskussion über Drogenpolitik, vor allem aber über die Legalisierung von Cannabis. Bereits 1997 hatte die Landesregierung von Schleswig-Holstein einen Modellversuch zur Abgabe von Cannabis in Apotheken geplant, der aber keine Mehrheit im Bundesrat fand. Auch gab es diverse Modellversuche mit der Abgabe von Heroin und Fixerzubehör. Die Straffreiheit einer sogenannten geringen Menge zum Eigenkonsum, die das Bundesverfassungsgericht 1994 als Bedingung für ein Verbot von ein Cannabis verlangt hatte, ist allerdings weiterhin umstritten. Eine Studie des Max-Planck-Instituts kam 2006 zu dem Ergebnis, dass der Umgang mit dieser geringen Menge von Bundesland zu Bundesland verschieden gehandhabt wird und deshalb keine Rechtssicherheit für Konsumenten gegeben ist. Auch die aktuelle Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mechthild Dyckmanns setzt sich für eine weitere Kriminalisierung von Konsumenten ein, obwohl mittlerweile in fast allen europäischen Ländern deutlich liberalere Gesetze gelten. Doch jetzt kommt neuen Wind in die Diskussion um das Verbot von Cannabis. In den letzten Tagen machte die Partei „die Linke“ Schlagzeilen mit der in ihrem neuen Programm verabschiedeten Forderung nach Legalisierung aller Drogen. Selbstverständlich wurde in den Medien nicht sachlich über das Thema diskutiert, sondern verschiedenste Schreckensbilder an die Wand gemalt. Das wollte Marius Meier heute nachholen und sprach deshalb mit Frank Tempel, dem drogenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, der bereits vor wenigen Wochen gemeinsam mit anderen Abgeordneten die Legalisierung von Cannabis im Bundestag beantragte. Er erläuterte zu Beginn die Beschlüsse des Parteitags...


 
Creative Commons Lizenzvertrag

 

 

Ob die Linksfraktion ihren Antrag auf Legalisierung von Cannabis im Bundestag durchsetzen kann ist fraglich. Sollte es aber überraschenderweise doch zu einer Legalisierung kommen, erfahrt ihr das im Stoffwechsel...

 

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