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Aus dem Stoffwechsel-Magazin

Klage gegen Versammlungsverbot vor dem DB-Museum durch "Zug der Erinnerung"

Ihr Recht auf Versammlung wollen die OrganisatorInnen einer Demonstration jetzt mit einer Klage durchsetzen. Am Samstag soll in Nürnberg eine Demonstration für die Entschädigung der Überlebenden der Deportationen durch die Reichsbahn stattfinden. Die Demonstrationsroute soll jedoch durch die Vorbereitungen zu den offiziellen Feierlichkeiten der Bahn eingeschränkt werden. Hintergründe und aktueller Stand.

"Gerechtigkeit für die Überlebenden" - so lautet das Motto einer Demonstration für die Überlebenden der Deportationen durch die Reichsbahn im Nationalsozialismus. Zu der bundesweiten Demonstration, die am Samstag, den 4. Dezember in Nürnberg stattfindet, rufen die Initiative "Zug der Erinnerung" und ein lokales Bündnis auf. Allerdings ist die Demonstration mit Einschränkungen konfrontiert. Denn aufgrund der Jubiläumsfeierlichkeiten der Deutschen Bahn werden rund um das DB-Museum großräumige Absperrungen vorgenommen. Zu den Feierlichkeiten der Bahn zum 175. Jubiläum mit Bundeskanzlerin Merkel und Bahnchef Grube werden für den 6. bis 8. Dezember in Nürnberg ausgewählte Gäste erwartet. Die Proteste und die Kritik an der bisher nicht erfolgten Entschädigung hält die Bahn für -Zitat- "abwegig" und verweist auf die -Zitat- "angemessene" Berücksichtigung der Rolle der Bahn in der NS-Zeit im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen. Der "Zug der Erinnerung" sieht das anders. Über die Hintergründe der Auseinandersetzungen mit der Deutschen Bahn um die Entschädigung der Reichsbahn-Opfer und den aktuellen Stand der Demonstration sprachen wir mit Rüdiger Minow:

 
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Die Demonstration soll Einschränkungen und Auflagen unterliegen, die mit den Vorbereitungen für die offiziellen Bahn-Feierlichkeiten begründet werden. Gegen das Versammlungsverbot vor dem DB-Museum hat der "Zug der Erinnerung" Klage eingereicht.

 
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Die offiziellen Feierlichkeiten der Deutschen Bahn im internen Rahmen finden vom 6. bis 8. Dezember statt. Für den 12. Dezember ist ein öffentlicher Bahn-Event angekündigt. Die Demonstration "Gerechtigkeit für die Überlebenden" findet am Samstag, den 4. Dezember statt und startet um 12 Uhr 30 vor dem K4. Weitere Beiträge zum Thema gibt es hier im Stoffwechsel am Freitag und Montag.

 

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