Freiheit statt Angst
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- Category: Politik
- radio show: Stoffwechsel
- Wednesday, 08 September 2010
Am 11. September findet in Berlin die Großdemonstration "Freiheit statt Angst" statt. Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Datenschutz und gegen den Abbau von Bürgerrechten und zunehmende Überwachung auf die Straße zu gehen. Wir haben uns mit dem "Freiheit statt Angst"-Bündnis über ihre Forderungen und die anstehende Demonstration unterhalten.
Zum mittlerweile 4ten Mal findet kommenden Samstag in Berlin die Großdemonstration "Freiheit statt Angst" statt. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, linken Gruppen, Einzelpersonen und Kultureinrichtungen ruft dazu auf, für Datenschutz und gegen den Abbau von Bürgerrechten und zunehmende Überwachung auf die Straße zu gehen. Nach der erfolgreichen Massenverfassungbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung möchte das Bündnis auf internationaler Ebene eine Neuauflage oder Wiedereinführung durch EU-Richtlinien verhindern. Durch die Zusammenlegung von EU-Datenbanken werde nicht nur die informationelle Selbstbestimmung gefährdet, sondern auch die Menschenrechte von MigrantInnen beschnitten. Zudem soll gegen eine Vermischung und Auslagerung von Kompetenzen im Bereich innere Sicherheit und zunehmende Überwachung am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten demonstriert werden.
Über die Forderungen des Bündnisses und die Demonstration am 11. September hat sich Danny Schmidt mit einem Sprecher von "Freiheit statt Angst" unterhalten.
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Am 25.05. wurden Radio Lora und Radio Z von der Grünen Landtagsfraktion zum gemeinsamen Gespräch mit der BLM nach München eingladen.
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