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Clements „Sozialschmarotzertum“ der Arbeitslosen w

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Sendeplatz: Stoffwechsel
Donnerstag, 24. August 2006
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Circa zwei Monate ist es her, als der scheidende Wirtschaftsminister Wolfgang Clement den Mund mit Behauptungen gegen Arbeitslose recht voll nahm. In der Zeitung "DIE WELT" sprach er von über 20 Prozent aller Hartz IV Empfänger sollen zu Unrecht Leitungen beziehen und alle fünf Tage verdoppelt sich die Zahl der Betrüger. Seine Unterstellungen stützte er auf eine Telefonaktion der Bundesagentur für Arbeit, bei der repräsentativ 480 000 Haushalte angerufen wurden. Wer nicht daheim war, machte sich schon verdächtig. Mit einer Rhetorik aus Worten wie »Mitnahmementalität«, »Missbrauch«, »Melkkuh Sozialstaat« oder »Selbstbedienung am Gemeinwohl« wollte man das Volk auf weitere, kommende soziale Kürzungen vorbereiten. Die Schuldigen für das Scheitern der Arbeitsmarktreform ward schnell gefunden: die Arbeitslosen selbst.

Von der Arbeitsagentur wurde nun aber letzte Woche ein Zwischenergebnis eines Datenabgleiches veröffentlicht, der die Daten von über 7,5 Millionen Leistungsempfänger mit den von anderen Ämtern verglich. Auch wenn das entgültige Ergebniss erst im Frühjahr erwartet wird, konnte das Amt nun schon feststellen, dass ein erheblicher Leistungsmissbrauch nicht vorliegt. Auch sind seriöse Schätzungen, in wie vielen Fällen es sich tatsächlich um Missbrauch handelt, nicht möglich. Natürlich fand der Datenabgleich, der gegen Clements schmarotzenden Arbeitslosen sprach, kaum Interesse der Medien, geschweige denn Bemühungen von offizieller Seite, die arbeitslosenfeindlichen Behauptungen zu berichtigen.

Für Martin Behrsing, dem Sprecher des Erwerbslosenforum ist das Ergebnis des Datenabgleiches eindeutig: Clements Behauptungen sind mit Fakten widerlegt.

 

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