Aktion zur Residenzpflicht in der Nürnberger Innenstadt

"Ausweis bitte!" In der Nürnberger Innenstadt wurden auch heute wieder allerhand Personen kontrolliert - jedoch nicht etwa von Polizeibeamten sondern von Mitgliedern der "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen". Was eigentlich kontrolliert wurde und worauf damit aufmerksam gemacht werden sollte, erfahrt ihr in einem Beitrag von Marco Schrage.

Seit den 80er Jahren besteht in Deutschland für Asylsuchende und Flüchtlinge die sogenannte Residenzpflicht. Aufgrund dieser Regelung sind Flüchtlinge gezwungen, sich ausschließlich in einem bestimmten Bezirk aufzuhalten. Überschreiten sie wiederholt die Bezirksgrenzen droht ihnen ein Strafverfahren. Für die betroffenen Personen bedeutet die Residenzpflicht eine drastische Einschränkung der Bewegunsfreiheit - und viele Kontrollen. Unter dem Verdacht stehend, möglicherweise gegen die Residenzpflicht verstoßen zu haben, sind vermeintlich "ausländisch" aussehende Menschen Ziel zahlreicher Personen- und Ausweiskontrollen. AktivistInnen der "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" versuchten heute, diese Situation nachzustellen. Animiert vom Konzertmotto der Irie Revoltes kontrollierten sie in der Nürnberger Innenstadt munter PassantInnen und verlangten Ausweis- und Erlaubnispapiere. Wir haben die Karawane dabei begleitet.

 
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