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Oskar, der Reaktionär

Die saarländische SPD will nach den Landtagswahlen im nächsten Jahr offenbar nur dann mit der Partei Die Linke koalieren, wenn die künftige Ministerpräsidentin eine Sozialdemokratin ist.

deutschland und der krieg...

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat heute seine Truppenbesuche im nordafghanischen Bundeswehr-Standort Masar-i-Scharif fortgesetzt.

keine ASSE im ärmel...

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat den Betreibern des niedersächsischen Atomlagers Asse schwerwiegende Versäumnisse und Verstöße gegen geltende Vorschriften vorgeworfen.

grüne umweltpolitik...

Gestern haben vor der Parteizentrale der Grünen Alternativen Liste GAL in Hamburg AktivistInnen von BUND, Greenpeace, ROBIN WOOD und Tschüss Vattenfall gegen den geplanten Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg demonstriert.

datenhändler kommune...

Neben professionellen Adresshändlern erzielen auch die Kommunen hohe Einnahmen durch den Verkauf persönlicher Daten, wie der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagte.

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Funk & Schall

heute, Montag, 18.08.: Brittel wieder on air von 18 bis 19 Uhr!

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Medienrat der BLM verlängert Sendelizenz für Radio Z für weitere vier Jahre


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Kinderarmut in Deutschland...

18.07.2008

Die Bündnisplattform „Kinderarmut durch Hartz IV“ hat Finanzminister Peer Steinbrück vorgeworfen, dass die im Haushaltsentwurf 2oo9 eingestellten Mittel für Familien mit Kindern zur Hälfte durch Einsparungen bei Hartz IV-Kindern gegen finanziert würden.

So sei Kindern und Jugendlichen ab sieben Jahren mit Einführung von Hartz IV im Jahre 2oo5 der Wachstumsbedarf aberkannt worden. Die Bundesregierung weigere sich dabei bis heute, diese Kürzung wieder zurück zu nehmen, so eine Sprecherin des Bündnisses. Insgesamt würde die Große Koalition minderjährigen Kindern im Hartz IV-Bezug so eine halbe Milliarde Euro jährlich entziehen und für die Erhöhung des Kindergelds verwenden.

Die für 2oo9 geplante Kindergelderhöhung von 10 Euro im Monat käme Kindern aus Hartz IV-Haushalten nicht zugute, da es auf den Regelsatz angerechnet wird. Mehr Informationen zu dem Bündnis unter kinderarmut-durch-hartz4.de

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