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Culture

sozialabbau stoppen..!

Freitag, 15 August 2008
Über 116.ooo Bürgerinnen und Bürger haben bislang durch ihre Unterschrift die Initiative „Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken.“ vom Sozialverband Deutschland und der Volkssolidarität unterstützt. Die beiden Verbände haben die Unterschriftenaktion Anfang Februar gestartet, deren Kernstück laut linkszeitung.de ein Grundsatzpapier ist, durch das eine breite gesellschaftliche Debatte über ein neues Sozialstaatsverständnis angestoßen werden soll. Die Verbandspräsidenten beider Verbände forderten auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2oo9 erneut Reformen, die eine dauerhafte Verteilungsgerechtigkeit und soziale Sicherheit gewährleisten sollen. Der Sozialverband und die Volkssolidarität kündigten an, bei einer Veranstaltung am 23. September in Berlin klare Alternativen zum bisherigen Kurs des Sozialabbaus aufzeigen zu wollen. Die Unterschriftenaktion und mehr unter www.sozialabbau-stoppen.de
 

atomstrom und die kosten...

Freitag, 15 August 2008
Der Naturschutzbund NABU hat einen Risikozuschlag auf Atomstrom gefordert. Die Atomkonzerne müssten endlich aufhören bei Konsumenten die Hoffnung auf niedrige Energiepreise zu schüren und anfangen die vollen Kosten für Sicherheit, Betrieb und Entsorgung zu übernehmen, wie NABU-Präsident Olaf Tschimpke forderte. Bislang trüge die Allgemeinheit die Kosten in Milliardenhöhe, welche mit dem Rückbau von Atomanlagen und der ungelösten Entsorgung des Atommülls verbunden seien. Der Gesetzgeber müsse endlich dafür Sorge tragen, dass Atomstromproduzenten zu einer angemessenen Haftungsvorsorge verpflichtet würden, so Tschimpke. Bislang sind diese durch den Gesetzgeber von einer angemessenen Haftungsvorsorge freigestellt. Tschimpke sieht darin aber eine versteckte Subventionierung der Atomenergie, die nicht länger hingenommen werden dürfe.
 

rechtstaatliches vorgehen...

Freitag, 15 August 2008
Wegen ihrer hartnäckigen Aussageverweigerung um den Mord an dem ehemaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback und dessen Begleitern müssen die ehemaligen Mitglieder der RAF Brigitte Mohnhaupt, Christian Klar und Knut Folkerts nun doch nicht in Beugehaft. In dem heutigen Beschluss des Bundesgerichtshofs heißt es dazu, dass die Drei das Recht hätten, ihre Aussage zu verweigern, wenn sie sich wegen einer möglichen Beteiligung an anderen RAF-Verbrechen dadurch selbst belasten könnten. Anfang diesen Jahres hatte der Ermittlungsrichter des BGH ihnen auf Antrag der Bundesanwaltschaft sechs Monate Haft angedroht, falls sie ihre Aussage zum noch immer nicht aufgeklärten Mord an Buback im Jahre 1977 weiter verweigern. Seit gut einem Jahr ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen Stefan Wisniewski, der von dem Ex- RAF Mitglied Peter Jürgen Boock als möglicher Schütze benannt worden war.
 

worte sind schall und rauch...

Freitag, 15 August 2008
Aus dem Vokabular von politischen Diplomaten oder auch der öffentlichen Berichterstattung ist der Begriff des Krieges offenbar fast vollkommen verschwunden, wie Jochen von Bernstorff vom Heidelberger Max Planck Institut für Völkerrecht erklärt. Diese Vorgehensweise basiert eindeutig auf der Gründungscharta der Vereinten Nationen, wo vorgesehen ist die Präambel „Geißel des Krieges“ zu überwinden und das Wort nicht mehr zu gebrauchen. So spricht man im modernen humanitären Völkerrecht von internationalen oder bewaffneten Konflikten, der Begriff des Krieges aber ist aus der Sprache des Völkerrechts weitgehend verdrängt worden, so Bernstorff. Angesichts der Beteiligung zweier Armeen sei der Konflikt im Kaukasus seiner Meinung nach aber ganz klar als bewaffneter Konflikt oder eben auch als Krieg zu bezeichnen.
 

Nazidrill für Kinder: "Heimattreue deutsche Jugend"

2008-08-14
Die „Heimattreue Deutsche Jugend“, kurz HDJ erinnert nicht nur im Namen an die HJ, die Hitlerjugend. Auch Werte und Gedankengut der HDJ erinnern deutlich an den Nationalsozialismus. Doch nun wurde ein Zeltlager der rechtsextremistischen HDJ aufgelöst und die Organisation gerät – endlich - in die politische Diskussion. Zum Radiobeitrag
 
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