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Cultura

Keine Beugehaft für Ex-RAF-Mitglieder

Samstag, 16 de August de 2008
Die ehemaligen RAF-Angehörigen Christian Klar, Brigitte Mohnhaupt und Knut Folkerts dürfen im Zusammenhang mit neuen Ermittlungen zu RAF-Anschlägen nicht in Beugehaft genommen werden. Der Bundesgerichtshof gab mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss den Beschwerden statt. Mit der Beugehaft sollten sie zu Aussagen im Mordfall Siegfried Buback im Jahr 1977 gezwungen werden. Der BGH entschied jetzt, daß die Ex-RAFler „mit Recht ein umfassendes Auskunftsverweigerungsrecht geltend machen“, da sie sich durch Aussagen der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen würden. Der Verteidiger von Klar, Jürgen Schneider, begrüßte das Urteil gegenüber der Tageszeitung „Junge Welt“. Er gehe davon aus, daß das Oberlandesgericht Stuttgart im bevorstehenden Entlassungsverfahren eine positive Entscheidung fällen müsse und sich für Klar „im Januar 2009 die Gefängnistore endgültig öffnen werden“.
 

Lob für Stellenabbau vom Betriebsrat

Samstag, 16 de August de 2008
Ralf Heckmann, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Siemens begrüßt die Einigung mit der Konzernspitze über die Streichung von 5250 Stellen in Deutschland. Der Freitagsausgabe der Zeitung „Die Welt“ sagte er, dass ein Arbeitsplatzabbau zwar immer schmerzlich sei, jedoch ein „sozialverträgliches Angebot“ geschnürt worden sei. Die Angebote von Siemens wie Altersteilzeit und Aufhebungsverträge mit Abfindungen könnten sich für die Mitarbeiter lohnen. In diesem Zusammenhang lobte Heckmann den Siemens-Chef Peter Löscher. Dieser nehme laut Heckmann offensichtlich „soziale Verantwortung wahr“.
 

Datendieb stellt sich

Samstag, 16 de August de 2008
Im Skandal um die Weitergabe von Bankdaten Tausender Verbraucher hat sich der mutmaßliche Datendieb in Hannover der Polizei gestellt. Der Mann sei dort bereits vernommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach am Freitag. Laut einem Bericht der Freitagsausgabe der Bild-Zeitung soll der Mann als Telefonwerber vor zwei Jahren Daten für die Süddeutsche Klassenlotterie gesammelt haben. Diese habe er auf eine CD gebrannt. Der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein war vor einigen Tagen anonym eine CD mit mehr als 17000 Datensätzen von Verbrauchern zugespielt worden. Das Landesdatenschutzzentrum in Kiel erstattete daraufhin Strafanzeige gegen eine Firma aus Viersen, die nach Angaben der Behörde diese Daten unter anderem an Callcenter weiterverkauft haben soll.
 

alle tage wieder...

Freitag, 15 de August de 2008
Die rechtsextreme NPD hat für Samstag, den 23. August auf dem Gräfenberger Marktplatz eine Wahlkampfveranstaltung unter dem Motto „Jugend wählt NPD“ angemeldet. Offiziellen Stellen zufolge werden dazu etwa 2oo Neonazis erwartet. Das Bürgerforum Gräfenberg, politische Ortsvereine sowie der Verein zur Förderung von Demokratie, Toleranz und Menschenrechten wollen deshalb eine Gegenveranstaltung auf dem Marktplatz verwirklichen. Dazu ruft das Bündnis interessierte Menschen auf, sich durch Wortbeiträge, Kulturbeiträge oder Informationsstände an dem bereits vorhandenen Programm zu beteiligen. Neben einer Ausstellung über Neofaschismus in Deutschland sind bislang auch Informationsprogramme sowie ein reichhaltiges Musikprogramm angedacht. Mehr unter graefenberg-ist-bunt.de
 

sozialabbau stoppen..!

Freitag, 15 de August de 2008
Über 116.ooo Bürgerinnen und Bürger haben bislang durch ihre Unterschrift die Initiative „Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken.“ vom Sozialverband Deutschland und der Volkssolidarität unterstützt. Die beiden Verbände haben die Unterschriftenaktion Anfang Februar gestartet, deren Kernstück laut linkszeitung.de ein Grundsatzpapier ist, durch das eine breite gesellschaftliche Debatte über ein neues Sozialstaatsverständnis angestoßen werden soll. Die Verbandspräsidenten beider Verbände forderten auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2oo9 erneut Reformen, die eine dauerhafte Verteilungsgerechtigkeit und soziale Sicherheit gewährleisten sollen. Der Sozialverband und die Volkssolidarität kündigten an, bei einer Veranstaltung am 23. September in Berlin klare Alternativen zum bisherigen Kurs des Sozialabbaus aufzeigen zu wollen. Die Unterschriftenaktion und mehr unter www.sozialabbau-stoppen.de
 

atomstrom und die kosten...

Freitag, 15 de August de 2008
Der Naturschutzbund NABU hat einen Risikozuschlag auf Atomstrom gefordert. Die Atomkonzerne müssten endlich aufhören bei Konsumenten die Hoffnung auf niedrige Energiepreise zu schüren und anfangen die vollen Kosten für Sicherheit, Betrieb und Entsorgung zu übernehmen, wie NABU-Präsident Olaf Tschimpke forderte. Bislang trüge die Allgemeinheit die Kosten in Milliardenhöhe, welche mit dem Rückbau von Atomanlagen und der ungelösten Entsorgung des Atommülls verbunden seien. Der Gesetzgeber müsse endlich dafür Sorge tragen, dass Atomstromproduzenten zu einer angemessenen Haftungsvorsorge verpflichtet würden, so Tschimpke. Bislang sind diese durch den Gesetzgeber von einer angemessenen Haftungsvorsorge freigestellt. Tschimpke sieht darin aber eine versteckte Subventionierung der Atomenergie, die nicht länger hingenommen werden dürfe.
 

rechtstaatliches vorgehen...

Freitag, 15 de August de 2008
Wegen ihrer hartnäckigen Aussageverweigerung um den Mord an dem ehemaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback und dessen Begleitern müssen die ehemaligen Mitglieder der RAF Brigitte Mohnhaupt, Christian Klar und Knut Folkerts nun doch nicht in Beugehaft. In dem heutigen Beschluss des Bundesgerichtshofs heißt es dazu, dass die Drei das Recht hätten, ihre Aussage zu verweigern, wenn sie sich wegen einer möglichen Beteiligung an anderen RAF-Verbrechen dadurch selbst belasten könnten. Anfang diesen Jahres hatte der Ermittlungsrichter des BGH ihnen auf Antrag der Bundesanwaltschaft sechs Monate Haft angedroht, falls sie ihre Aussage zum noch immer nicht aufgeklärten Mord an Buback im Jahre 1977 weiter verweigern. Seit gut einem Jahr ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen Stefan Wisniewski, der von dem Ex- RAF Mitglied Peter Jürgen Boock als möglicher Schütze benannt worden war.
 

worte sind schall und rauch...

Freitag, 15 de August de 2008
Aus dem Vokabular von politischen Diplomaten oder auch der öffentlichen Berichterstattung ist der Begriff des Krieges offenbar fast vollkommen verschwunden, wie Jochen von Bernstorff vom Heidelberger Max Planck Institut für Völkerrecht erklärt. Diese Vorgehensweise basiert eindeutig auf der Gründungscharta der Vereinten Nationen, wo vorgesehen ist die Präambel „Geißel des Krieges“ zu überwinden und das Wort nicht mehr zu gebrauchen. So spricht man im modernen humanitären Völkerrecht von internationalen oder bewaffneten Konflikten, der Begriff des Krieges aber ist aus der Sprache des Völkerrechts weitgehend verdrängt worden, so Bernstorff. Angesichts der Beteiligung zweier Armeen sei der Konflikt im Kaukasus seiner Meinung nach aber ganz klar als bewaffneter Konflikt oder eben auch als Krieg zu bezeichnen.
 

Nazidrill für Kinder: "Heimattreue deutsche Jugend"

2008-08-14
Die „Heimattreue Deutsche Jugend“, kurz HDJ erinnert nicht nur im Namen an die HJ, die Hitlerjugend. Auch Werte und Gedankengut der HDJ erinnern deutlich an den Nationalsozialismus. Doch nun wurde ein Zeltlager der rechtsextremistischen HDJ aufgelöst und die Organisation gerät – endlich - in die politische Diskussion. Zum Radiobeitrag
 

Russisch-georgischer Friedensplan

Mittwoch, 13 de August de 2008
Russland und Georgien haben im Konflikt um die Kaukasus-Region Südossetien einem von Frankreich vermittelten Friedensplan zugestimmt. Der georgische Staatschef Saakaschwili machte deutlich, dass Georgien bei der Frage seiner territorialen Integrität keine Kompromisse eingehen werde. Die Zugehörigkeit der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien dürfe niemals in Zweifel gezogen werden. Sarkozy hatte zuvor am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Medwedew über den Friedensplan beraten. Das Dokument sieht nach französischen Angaben den endgültigen Stopp der Feindseligkeiten zwischen Georgien und Russland vor. Zudem sollen beide Konfliktparteien den Zugang für humanitäre Hilfe sicherstellen. Nach Angaben Sarkozys sollen sich die EU-Außenminister bei ihrem Treffen heute in Brüssel mit dem Plan befassen.
 

Gedenken an 47 Jahre Berliner Mauer

Mittwoch, 13 de August de 2008
Heute vor genau 47 Jahren hatte die DDR-Regierung mit dem Mauerbau und damit mit der Abriegelung Ost-Berlins begonnen. Bis 1989 kamen an der Berliner Mauer nach jüngsten Untersuchungen mindestens 136 Menschen ums Leben. Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU bezeichnet die Berliner Mauer als "ein Symbol entsetzlicher politischer Verirrung und vieler menschlicher Tragödien". Beides dürfe nicht vergessen werden, erklärte Lammert anlässlich des Gedenkens. Günther Beckstein nutzte den Jahrestag zur politischen Schelte. "Eine Zusammenarbeit der SPD mit einer Partei, die zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist ein schwerer politischer Fehler", so der konservative Hardliner mit Blick auf die Bestrebungen der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden.
 

Prozeß gegen NPD-Schatzmeister

Mittwoch, 13 de August de 2008
Der Untreueprozeß gegen den früheren NPD-Schatzmeister Erwin Kemna soll voraussichtlich am 12. September beginnen. Dies berichtet die Berliner Zeitung in der Dienstagsausgabe unter Berufung auf einen Sprecher des Landesgerichts Münster. Ihm wird die Veruntreuung von mehr als 800.000 Euro aus der Parteikasse vorgeworfen. Der Prozeß um den Skandal verschärft unterdessen den Machtkampf an der Spitze der Partei weiter. So habe das Vorstandsmitglied Udo Pastörs seine Forderung an Parteichef Udo Voigt erneuert, bei einer Verurteilung Kemnas zurückzutreten. Er würde er sich um den Parteivorsitz bewerben, sollte Voigt sein Amt niederlegen, betonte der NPD-Fraktionschef im Schweriner Landtag. Auf keinen Fall werde er hinnehmen, daß der NPD-Vize und Rechtsanwalt Jürgen Rieger den Parteivorsitz übernimmt. Rieger gilt als Vertreter des offen neofaschistischen Flügels der NPD.
 

Studieren auf Hartz IV Niveau

Mittwoch, 13 de August de 2008
Zwei Drittel aller Studierenden haben weniger als 600 Euro pro Monat zur Verfügung, ein Drittel sogar weniger als 400 Euro. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Online-Antiquariats ZVAB. Nach Abzug der Wohnkosten dürften damit viele deutlich unter dem Hartz IV Regelsatz von 351 Euro und somit unter dem Existenzminimum liegen. Gleichzeitig verschärfen die Situation die neu eingeführten Studiengebühren sowie steigende Verwaltungs- und Semesterbeiträge. So kostet das Studieren zum Beispiel an der Nürnberger Fachhochschule alle halbe Jahre mittlerweile 596 Euro.
 

Wehrpflicht versus Wirtschaft

Mittwoch, 13 de August de 2008
Nach einer aktuellen Studie führen Wehrpflichtarmeen im Vergleich zu Freiwilligenarmeen zu einer deutlichen Abschwächung der Wirtschaftsleistung um 4,3 bis 4,6 Prozent. Eine Forschergruppe des Helsinki Center of Economic Research hat dazu die Daten von 21 Industriestaaten über den Zeitraum von 1960 bis 2000 verglichen. Angaben über die Auswirkungen auf das deutsche Bruttoinlandsprodukt enthält die Studie nicht, weil die Bundesrepublik wegen Vergleichsschwierigkeiten durch den Anschluß der DDR nicht enthalten war. Die „Durchschnittlichkeit“ der bundesdeutschen Wirtschaft vorausgesetzt, käme man auf rund sechs Milliarden Euro Verlust jährlich. Die Forscher resümierte im Bericht: „Die Wehrpflicht ist ein gesellschaftlich unnötig teurer Weg militärischer Rekrutierung“.
 

Bestätigt

Montag, 11 de August de 2008
Bei der gestrigen Volksabstimmung in Bolivien geht Präsident Evo Morales als Sieger hervor.
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Drohungen

Montag, 11 de August de 2008
Die us-amerikanische Regierung droht der russischen mit ernsthaften Konsequenzen, sollte diese die Kämpfe mit der georgischen Armee nicht einstellen.
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Hungerstreik

Montag, 11 de August de 2008
Der seit 23 Jahren inhaftierte spanische Anarchist Amadeu Casellas Ramón befindet sich seit mittlerweile 50 Tagen im Hungerstreik.
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Beteiligung

Montag, 11 de August de 2008
Die Bewegung für die Befreiung des Niger-Deltas, kurz MEND in Nigeria, bekräftigte kurz vor dem Verstreichen eines Ultimatums, ihre Drohungen gegenüber der Tochterfirma des deutschen Baukonzerns Bilfinger Berger.
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Namen sind Geschmackssache

Montag, 11 de August de 2008
Am vergangenen Samstag beteiligten sich circa 5000 Menschen an der sogenannten „Fuckparade“ im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.
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Beratungshilfe

Montag, 11 de August de 2008
Auch Menschen mit wenig Geld haben die Möglichkeit bei einem Anwalt Beratungshilfe zu erhalten.
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Verurteilt

Montag, 11 de August de 2008
Das Mainzer Amtsgericht verurteilte heute den stellvertretenden Vorsitzenden der hessischen NPD, Matthes, zu einer 11.monatigen Bewährungstrafe, sowie zu 100 Sozialstunden.
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Jeden 2. und 4. Freitag im Monat von 19.00 -21.00 Uhr

Montag, 11 de August de 2008

Los 2. y 4. viernes de cada mes. Los esperamos en los próximos programas:

  • 12 de setiembre
  • 26 de setiembre
  • 10 de octubre
  • 24 de octubre
  • 14 de noviembre
  • 28 de noviembre
  • 12 de diciembre
  • 26 de diciembre

 

Sugerencias, propuestas, críticas y comentarios, por favor enviarlas al correo electrónico: Esta dirección de correo electrónico está protegida contra los robots de spam, necesitas tener Javascript activado para poder verla

 

Equipo de redacción:

  • Andrea Prill Sempere (España)

  • Cristina Cavicchioli-Ramspeck (Argentina)

  • Esteban Cuya (Perú)

  • Jürgen Ramspeck (Franconia)
  • William Bastidas (Colombia)

 

Klagewelle gegen Hartz IV

Samstag, 09 de August de 2008
Im ersten Halbjahr 2008 stieg die Anzahl der Klagen gegen das Arbeitslosengeld 2 um gut 36 Prozent. Von Januar bis Juni seien 61970 Klagen bei den Sozialgerichten eingegangen, das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit am Freitag in Nürnberg. Dies ist der mit Abstand höchste Wert seit Inkrafttreten der umstrittenen Arbeitsmarktreforum im Jahre 2005. Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes sind die Kosten der Unterkunft und die Anrechnung von Vermögen die wichtigsten Streitpunkte. Der Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Jürgen Blaesing, beklagte am Freitag, die vier erstinstanzlichen Sozialgerichte in Brandenburg seien angesichts der »Hartz IV«-Klagen vollkommen überlastet. Dort ist seit Hartz IV die Zahl der anhängigen Verfahren um 50 Prozent gestiegen, die Zahl der Richter aber nur um 25 Prozent. Patrick Humke-Focks, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Niedersächsischen Landtag, erklärte am Freitag in Hannover: "Was der Staat durch Hartz IV an Sozialleistungen einspart, wird für Bürokratie und Gerichtskosten verpulvert".
 

Keine Annäherung zwischen Piloten und Lufthansa

Samstag, 09 de August de 2008
Auch nach dem 36stündigen Pilotenstreik bei der Lufthansa-Tochter Cityline ist eine Einigung zwischen dem Unternehmen und der Vereinigung Cockpit nicht in Sicht. Beide Seiten forderten am Freitag gegenseitig ein Entgegenkommen in dem Tarifstreit über mehr Geld. Bei dem Ausstand fielen am Donnerstag und Freitag insgesamt 500 von 570 Cityline-Flügen aus. Betroffen waren etwa zehn Prozent aller Lufthansa-Passagiere. Der Pilotenverband schloß weitere Streiks nicht aus.
 
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