Cultura

Ein 25-jähriger Spanier hat am Grab des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel die Hand zum Hitlergruß gehoben. Die Freundin des Neonazis filmte ihn am Freitag bei der Straftat, wie die Polizei heute mitteilte. Zeugen alarmierten die Polizei. Die Beamten konnten auf der Videokamera des Paares das Geschehen nachverfolgen und nahmen den Spanier in Gewahrsam. Er musste eine Sicherheitsleistung von 500 Euro hinterlegen, bevor er wieder freigelassen wurde. Eine von Neonazis geplante Heß-Gedenkkundgebung in der Gemeinde am nächsten Wochenende wurde vom bayerischen Verwaltungsgerichtshof verboten. Wunsiedel wehrt sich seit Jahren gegen faschistische Grabpilger.

Nach russischen Angaben sind den Kämpfen in der von Georgien abtrünnigen Kaukasus-Region Südossetien bislang mindestens 1.500 Menschen zum Opfer gefallen. Die Zahl der Opfer steige, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in Moskau. Georgien und Russland werfen sich gegenseitig vor, für die Eskalation des Konflikts verantwortlich zu sein. Die heftigen Gefechte dauerten den zweiten Tag in Folge an. Der Konflikt war am Freitag eskaliert. Nach dem Einmarsch georgischer Truppen schickte Russland Panzer nach Südossetien, und die russische Luftwaffe bombardierte nach Angaben des georgischen Außenministeriums georgische Stützpunkte. Südossetien hat sich 1992 von Georgien abgespalten und ist seither de facto unabhängig. International gilt die Region jedoch als Teil Georgiens.

Im Kampf um die Rohstoffschätze unter dem Polareis will Kanada erstmals seine Gebietsansprüche in der Arktis wissenschaftlich untermauern. Forschungen hätten ergeben, dass der von Moskau beanspruchte unterseeische Lomonsow-Rücken in Wirklichkeit mit der nordamerikanischen Kontinentalplatte sowie mit Grönland verbunden sei, erklärte der kanadische Minister für natürliche Ressourcen, Gary Lunn. Nach seinen Angaben hat Kanada damit Anspruch auf ein rund 1,75 Millionen Quadratkilometer großes Gebiet - das entspricht in etwa der dreifachen Größe Frankreichs.Die fünf Anrainerstaaten der Arktis - USA, Russland, Dänemark, Norwegen und Kanada - streiten sich derzeit um ihre Ansprüche über die Arktis. Seit durch den Klimawandel das Polareis schmilzt, wachsen auch Begehrlichkeiten zur Nutzung der frei werdenden Meeresgebiete in der Arktis. Unter dem Eis wird rund ein Viertel der weltweit vorhandenden Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet, durch die Gletscherschmelze ließen diese sich bald ausbeuten. Wer die unter dem Polareis versteckten Rohstoffe nutzen darf, ist umstritten.

Die 29. Olympischen Sommerspiele wurden heute um 14:00 Uhr in Peking eröffnet. Eine Milliarde Menschen weltweit verfolgen noch die Eröffnungsfeier an den Fernsehern und mehr als 80 Staatsoberhäupter und Regierungschefs sorgen trotz aller Boykottdrohungen für eine gefüllte Ehrentribüne. US-Präsident George Bush, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sowie der russische Präsident Wladimir Putin sind vor Ort . US-Präsident Bush eröffnete im Vorfeld der Spiele die neue US-Botschaft in Peking. Dabei rief er China auf, das Recht auf Meinungsfreiheit zu respektieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Horst Köhler hatten frühzeitig angekündigt, nicht zur Eröffnung der Spiele anzureisen. Auf dem Schwarzmarkt wechselten die letzten Tickets noch für bis zu 10.000 Euro ihren Besitzer. Nur wenige Stunden vor Eröffnung der Olympischen Spiele musste ein chinesisches Flugzeug wegen einer Bombendrohung zu seinem Startflughafen zurückkehren. Eine Sprecherin des Flughafens sagte, niemand sei verletzt worden.

Die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ hat laut AP in Peking einen UKW-Sender eingerichtet und gegen die Zensur in China protestiert. In dem 20 Minuten dauernden Programm, das vor Eröffnung der Olympischen Spiele auf Mandarin, Englisch und Französisch ausgestrahlt wurde, riefen chinesische Aktivisten die Regierung auf, die staatliche Kontrolle der Medien zu lockern. Der Präsident von „Reporter ohne Grenzen“, Robert Menard, forderte die Freilassung inhaftierter Journalisten. Die Organisation teilte mit, dass der ohne Lizenz errichtete Sender eine sonst nicht verwendete UKW-Frequenz genutzt habe.

Mit einer massiven Militäroffensive hat Georgien laut DPA große Teile ihrer abtrünnigen Region Südossetien unter ihre Kontrolle gebracht. Beobachter sprachen von einem neuen Krieg mit Kampfjets und Panzern im Kaukasus. Dutzende Menschen seien getötet und verletzt worden. Im Laufe des Konflikts warf Georgien Russland vor, georgische Städte zu bombardieren. Das russische Außenministerium wies die Vorwürfe zurück. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili verkündete eine vollständige Mobilmachung in Georgien und rief sämtliche Truppen zu den Waffen. Das Land stehe einer Militärintervention von großem Ausmaß gegenüber, sagte Saakaschwili in einer Fernsehansprache. Russlands Präsident Putin verurteilte die Aktionen Georgiens und kündigte Vergeltung an. Russland sei gezwungen zu reagieren, sagte Putin in Peking.

Der Pilotenstreik bei der Lufthansa- Tochter CityLine ist laut DPA wie geplant zu Ende gegangen. Als Folge des 36- stündigen Arbeitskampfes fielen nach Lufthansa-Angaben 500 Flüge aus. Im Laufe des Nachmittags werde sich der Flugbetrieb wieder normalisieren, sagte ein Unternehmenssprecher. Der Tarifkonflikt zwischen den Piloten und der Lufthansa ist weiter festgefahren. Gewerkschaft und Arbeitgeber forderten von der anderen Seite ein Signal.

Bei einem Konzert der Bundeswehr BigBand im Kreis Steinfurt kam es gestern zu einem Piraten-Angriff. Zwei verkleidete Antimilitaristen paddelten mit einem kleinem Schlauchboot zwischen die auf der schwimmenden Emsbühne spielende Band und die Ufertribüne. Die rund 500 ZuschauerInnen konnten auf einem Transparent „Spiel mir das Lied vom Tod – Bundeswehr wegrocken!“ lesen. Während die KonzertbesucherInnen angeregt diskutierten, ignorierten die Soldaten die spektakuläre Aktion. Nach kurzer Zeit schleppte ein DLRG-Boot die Aktivisten ans Ufer. Die Polizei wurde nicht aktiv. Andere AntimilitaristInnen hatten sich derweil unter die ZuschauerInnen gemischt und verteilten Flugblätter. „Die Bundeswehr BigBand ist ein Propagandamittel der Armee, bei dem es darum geht, Sympathien zu gewinnen“, sagte einer der Aktivisten. Ziel des Musikspektakels sei es, mehr Akzeptanz für die Bundeswehr und ihre Kriege im Ausland sowie für die Einsätze im Inland zu gewinnen.

Gestern jährte sich zum 63ten mal der Abwurf einer Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima durch das amerikanische Bomberflugzeug Enola Gay. Rund 45ooo Menschen legten in Japan bei einer Gedenkfeier um 8.15 Uhr deshalb eine Schweigeminute ein. 8.15 Uhr war genau der Zeitpunkt, an dem die Atombombe vor 63 Jahren etwa 6oo Meter über der Stadt explodierte und so auf einen Schlag 90 Prozent der Menschen in einem Umkreis von einem halben Kilometer in einem Moment umbrachte. Bis zum heutigen Tag sterben noch immer Menschen an den Spätfolgen der Katastrophe wie zum Beispiel Krebserkrankungen oder Leukämie, die Zahl der Opfer wird auf über 24o.ooo geschätzt. Aus diesem Grund sprach sich Hiroshimas Bürgermeister Tadatoshi Akiba gestern bei einem Friedensappel sehr deutlich für eine Abschaffung atomarer Waffen aus.

Die rechtsextreme Internetseite der militanten Anti Antifa Nürnberg ist offenbar aus dem Netz entfernt worden. Auf diesen Seiten wurden noch bis vor kurzem Steckbriefe von linken DemonstrantInnen und DemokratInnen abgebildet, welche deren Denunziation und Verunglimpfungen zum Ziel hatten. Der Organisation Jugendschutz.net zufolge sei die Seite über einen argentinischen Anbieter gelaufen, mit dem die Organisation nach eigenen Angaben in direkten Kontakt getreten sei. Wie in den Nürnberger Nachrichten zu lesen ist, konnte auf diesem Wege die komplette Sperrung aller Länder-Sektionen des Anti-Antifa-Netzwerkes erwirkt werden. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll es sich zudem bei Sebastian Schmaus, der für die NPD-Tarnorganisation Bürgerinitiative Ausländerstopp im Stadtrat sitzt, um einen der Zulieferer für derartiges Bildmaterial handeln. Gegen Schmaus und einen weiteren Neonazi wurde daher ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Bundesärztekammer hat vor die elektronische Gesundheitskarte in der bislang geplanten Form zu stoppen. Dazu präsentierte Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen Forderungskatalog, der praktisch alle neuen Funktionen der Karte in Frage stellt. Darin wird unter anderem verlangt, die geplanten Online-Anbindung zum Datenaustausch zwischen Ärzten, Krankenhäusern, Apothekern und Krankenkassen lediglich freiwillig vorzusehen und das bislang übliche Papierrezept als Alternative beizubehalten. Die Bundesärztekammer erwartet dazu eine öffentliche und detaillierte Stellungnahme. Die Ausgabe der Gesundheitskarte wird nach langwierigen Verzögerungen zum Ende dieses Jahres beginnen. Zu diesem Zeitpunkt funktioniert sie zunächst wie die bisherige Versichertenkarte. Die Zusatzfunktionen wie das elektronische Rezept oder die zentral gespeicherten Patientenakten sollen offiziellen Angaben zufolge erst später zugeschaltet werden.

Vor seiner Reise zur Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele hat sich der US amerikanische Präsident George W. Bush tief besorgt über die Menschenrechtslage in China geäußert. Bei einer Rede in Bangkok sagte er, dass Amerika der Verhaftung von politischen Dissidenten, Menschenrechtlern und religiösen Aktivisten entschieden entgegen trete. Interessant an diesen Äußerungen ist eine fast zeitgleich erschienene Ankündigung des US-Verteidigungsministeriums. Diese staatliche Stelle gab nämlich bekannt, zahlreiche Häftlinge des US Gefangenenlagers Guantanamo auch dann nicht freilassen zu wollen, wenn diese vor den Militärtribunalen freigesprochen werden sollten. Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert, hat deshalb erneut die Bundesregierung aufgefordert, ihre engen Verbindungen zu den USA zu nutzen, um die schnelle Schließung des Lagers zu erwirken.

Dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof zufolge ist das Verbot einer rechtsextremen Rudolf Heß Gedenkkundgebung am 16 August im oberfränkischen Wunsiedel rechtskräftig. In der Begründung brachten die Richter an, dass die Veranstaltung dazu geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören, indem die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt oder verherrlicht werde und so die Würde der Opfer verletzt werde. In einem Flugblatt zur Veranstaltung wurde Heß unter anderem auch als Märtyrer des Friedens bezeichnet. Eine Beschwerde der Veranstalter wurde somit zurückgewiesen.

Der Kampf der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi gegen den sogenannten "Sicherheitsnotstand" hat bereits erste zweifelhafte Erfolge erzielt: Am Montag nahmen Soldaten zusammen mit Polizisten in einer U-Bahn-Station einen minderjährigen Taschendieb aus Rumänien fest. In Turin führten zwanzig Gebirgsjäger in einem Park am nördlichen Stadtrand eine Razzia durch. Dabei wurden die Personalien von 50 Personen festgestellt und drei Personen festgenommen. Seit Montag sind 3.000 mit Schusswaffen ausgerüstete Soldaten auf dem Weg in Großstädte wie Rom, Mailand, Neapel, Turin und Palermo, um dort die Polizei zu unterstützen. Sie sollen sogenannte „sensible Orte“ schützen. Gestern beschlagnahmte eine Patrouille raubkopierte CDs und gefälschte Markenkleidung.

Polen schafft zum Ende dieses Jahres den Wehrdienst ab. Das Nato-Mitgliedsland will laut der Tagesschau ab 2009 eine Berufsarmee mit 120.000 Soldaten aufbauen. Die letzte Einberufung wird im Dezember 2008 sein. Diese Rekruten müssten dann als Letzte den neun monatigen Wehrdienst ableisten. 2010 soll die Übergangsphase vorbei und die Streitkräfte zu einer reinen Berufsarmee umgebaut sein. Mit der Militärreform setzt Polen einen europäischen Trend fort. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben viele Staaten sich für eine Berufsarmee entschieden, darunter Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien. Auch ehemalige Ostblock-Staaten wie Tschechien, die Slowakei und Ungarn haben den Wehrdienst abgeschafft. In Deutschland gibt es hingegen weiterhin Wehrpflichtige.

Im nordwestafrikanischen Mauretanien hat sich das Militär an die Macht geputscht und den amtierenden Präsidenten Sidi Mohamed Abdallahi für abgesetzt erklärt. Die Putschisten bildeten einen Staatsrat, an dessen Spitze der Chef der Präsidialgarde, Mohamed Abdelaziz, steht. Die neuen Machthaber bezeichneten Abdallahi in einer über den Sender Al-Arabija verbreiteten Erklärung als "früheren Präsidenten". Auslöser des Staatsstreichs war die Entlassung mehrerer hoher Offiziere durch den Präsidenten. Kurz darauf stürmten Soldaten seinen Palast. In ihrer "Erklärung Nummer 1" hoben die neuen Machthaber die Entlassungsverfügung Abdallahis auf. Das staatliche Fernsehen stellte seinen Betrieb vorübergehend ein. Abdallahi wurde nach Angaben seiner Tochter festgenommen. Andere Vertreter der Regierung wurden ebenfalls festgesetzt

der Streit um die Patientenakte von Klaus Kinski geht in die nächste Runde: Nun haben die Anwälte der Witwe des Extrem-Schauspielers den Berliner Datenschützern Versagen vorgeworfen, weil Kinskis Patientenakte publik geworden war. Kinskis Witwe hat inzwischen Strafanzeige erstattet. Das Berliner Landesarchiv und der Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hatten die Offenlegung mit dem Hinweis gerechtfertigt, dass die Schutzfrist für Patientenakten bereits 2001 abgelaufen sei. Dagegen erklärten die Berliner Anwälte Ferdinand von Schirach und Christian Noll , in der Archivwissenschaft bestehe "völlige Einigkeit darüber, dass Patientenunterlagen einem besonderen Schutz unterliegen". Nach dem Landesarchivgesetz dürften diese Akten frühestens 60 Jahre nach ihrer Entstehung freigegeben werden. Auch danach müsse noch eine "differenzierte Abwägung" erfolgen. Nach dem Strafantrag der Anwälte bleibt die Kinski-Akte im Archiv erst einmal unter Verschluss. Bis zum Abschluss der Ermittlungen darf sie niemand mehr einsehen.

Zwei Tage vor Beginn der Olympischen Spiele hat die chinesische Polizei in Peking vier ausländische Demonstranten festgenommen. Diese enthüllten nahe des Olympia-Stadions ein Plakat mit der Aufschrift "Freies Tibet". Die Transparente seien laut AFP eine Stunde lang zu sehen gewesen. Die chinesischen Olympia-Organisatoren verurteilten den Protest aufs Schärfste. Die vier Ausländer hätten sich "illegal versammelt", kritisierte ein Sprecher. Chinakenner vermuteten eine Reaktion auf Proteste westlicher Studenten gegen Pekings Tibet-Politik, hieß es weiter.

In Mexiko ist heute die 17. Welt-Aids-Konferenz eröffnet worden. Es wird keine Konferenz der Katastrophenmeldungen, obwohl die menschliche Katastrophe immer noch anhält. 33 Millionen Infizierte weltweit, ein Impfstoff ist nicht in Sicht, die Behandlungsmöglichkeiten haben sich jedoch verbessert. Allerdings nur für die, die sie sich leisten können. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte, die meisten Länder seien noch weit entfernt von dem selbst gesteckten Ziel, bis 2010 allen Menschen Zugang zu medizinischer Behandlung zu ermöglichen: "Die Antwort auf das HI-Virus und auf Aids erfordert langfristige und nachhaltige Finanzierung. Da immer mehr Menschen behandelt werden müssen, müssen auch die Etats beträchtlich steigen.", so Ban Ki-Moon.