Cultura

Der Siemens- Konzern wird weltweit knapp 17ooo Arbeitsplätze streichen, 525o davon in Deutschland. Wie Konzernchef Peter Löscher erklärte, stelle sich das Geschäft damit auf die erhebliche Zunahme der Geschwindigkeit, mit der sich Siemens weltweit verändere, ein. Die größten Standorte Erlangen, München, Nürnberg und Berlin müssten entsprechend zu diesen Maßnahmen beitragen, wie es in einer Mitteilung weiter hieß. Sämtliche Sektoren des Konzerns, also die Energiesparte, die Medizintechnik und der Industriesektor, sind von diesen Plänen betroffen.

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz BBU hat die Vorschläge des SPD Politikers Erhart Eppler in der Diskussion über Atomkraft vehement abgelehnt. Eppler hatte vorgeschlagen, bestehende Atomkraftwerke länger laufen zu lassen, wenn dafür im Gegenzug keine neuen Atomkraftwerke in Deutschland mehr gebaut würden. Der BBU kritisiert, dass Eppler die Gefahren der bestehenden Atomkraftwerke ignoriert, da sich täglich ein schwerwiegender Störfall ereignen könne. Nach Ansicht des BBU könne dieses Risiko nur durch den Sofortausstieg verringert werden. Auch könne der bereits jetzt vorhandene Atommüll auf keinem Land der Welt sicher beherrscht werden. Der BBU will auch weiterhin den Widerstand gegen laufende Atomanlagen unterstützen und verstärken. Mehr Infos unter bbu-online.de.

Im Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der „militanten gruppe“ MG sollen DNA Proben der Betroffenen noch immer nicht ausgewertet worden sein. Die DNA selbst wurde laut dem Bündnis für die Einstellung der §129(a)-Verfahren bereits im Januar des Jahres 2oo8 abgenommen, wie eine entsprechende Mitteilung der Bundesanwaltschaft bestätigte. Rechtsanwältin Christina Clemm zufolge gehe es in diesem Fall um eine Verschleppung des Verfahrens. Es sei skandalös und nicht glaubhaft, so Clemm, dass die beauftragten Institute zur Auswertung einer DNA-Probe mehrere Monate benötigten.

 

 

Die Türkische Gemeinde in Deutschland TGD hat gemeinsam mit anderen Verbänden die Abschaffung der Optionspflicht gefordert. Diese sieht vor, dass sich in Deutschland aufgewachsene türkischstämmige Jugendliche ab dem 18. Lebensjahr für eine Staatsangehörigkeit entscheiden müssen. Dem TGD-Vorsitzenden Kenan Kolat zufolge dürfe es aber keinen Zwang zur Aufgabe einer Staatsangehörigkeit geben. Wie der Vorsitzende des Bundesverbandes Türkischer Studierendenvereine, Serdar Yazar sagte, erfordere die Frage nach Identität kein „entweder/oder“. Multiple Identitäten seien in der Sozialwissenschaft längst der Normalfall, so Yazar. Dem müsse die Politik endlich folgen.

Wie in dem Internetportal Indymedia berichtet wird, verlagern sich die Proteste gegen den G 8-Gipfel mittlerweile vom japanischen Sapporo Richtung Austragungsort des Treffens.

 

Die us-amerikanische Regierung drängt beim G-8-Gipfel weiterhin auf den Neu- und Ausbau von Atomkraftwerken in großem Stil.

In Cannes sind heute die Innenminister von 27 europäischen Staaten zu ihrem ersten Treffen zusammen gekommen, dass unter französischer Ratspräsidentenschaft steht.

In Österreich ist die rot-schwarze Koalition nach nur eineinhalb Jahren gescheitert.

Circa 650 DemonstrantInnen protestierten gestern Abend gegen die Stürmung des Kulturzentrums Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel.

 

Rund circa 10000 Arbeitslose erhielten aufgrund einer Panne bei den Jobcentern Anfang Juli vorerst kein Arbeitslosengeld II.

 

ÖDP Genel Başkanı Ufuk Uras ile DTP milletvekilleri, 1 Mayıs'ın tatil edilerek, bayram havasında kutlanması amacıyla iki ayrı kanun teklifi verdiler. Uras'ın TBMM Başkanlığı'na sunduğu Ulusal Bayram ve Genel Tatiller Hakkında Kanun'da değişiklik teklifinde, 1 Mayıs gününün "İşçi Bayramı" olması öngörülüyor. Teklifin gerekçesinde, aralarında AB ülkelerinin de yer aldığı dünyanın pek çok ülkesinde 1 Mayıs'ın işçi bayramı ve resmi tatil günü olarak kutlandığı belirtildi DTP’nin teklifi de Diyarbakır Milletvekili Akın Birdal tarafından hazırlandı. Teklifi DTP milletvekilleri imzaladı. BirGün`ün haberi

Nachrichten am Samstag mit Zaphod Beeblebrox - Themen:

Und während sie schon zum Schlag ausholen, betrügen sie dich mit Friedensparolen...
Randnotiz...
Neokolonialismus...
Der Kampf um Befreiung ist international...
Unterstützung...

 

 

Die bayrische CSU Mehrheit hat trotz oppositionellem Widerstand im bayerischen Landtag die Einführung der so genannten Online Durchsuchung beschlossen. Künftig darf die Polizei des Bundeslandes somit heimlich in die Wohnungen und Computer von Verdächtigen eindringen. Die CSU verabschiedete somit die Änderungen von Polizeiaufgaben- und Verfassungsschutzgesetz gegen die Stimmen von SPD und Grünen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hatte die CSU bei der Rasterfahndung und beim Kennzeichen Scanning ihre Vorgaben enger fassen müssen. Die Opposition warnte vor Verfassungsbruch und einer Entwicklung hin zum Überwachungsstaat. Demnach führe die CSU, wie die TAZ Oppositionelle zitiert, durch diesen Beschluss heimlich Wohnungsdurchsuchungen ein.

Im Vorfeld des am Montag beginnenden G8 Gipfels im japanischen Sapporor hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac den fortwährenden Druck, den die wirtschaftlich stärksten G8-Staaten ausüben scharf verurteilt. Damit werde eine weitere Neoliberalisierung der Weltwirtschaft durchgesetzt, weshalb Attac einen Abbruch der Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO fordert. Die erzwungene Marktöffnung für transnationale Konzerne sei einer der Hauptgründe für die Schwächung kleiner Produzenten in den südlichen Ländern und trage damit enorm zur aktuellen Verschärfung der weltweiten Ernährungskrise bei, so Alexis Passadakis, Mitglied des bundesweiten Attac- Koordinierungskreises. Passadakis befindet sich -wie zahlreiche andere Globalisierungskritiker auch- übrigens im japanischen Sapporo, wo kommenden Montag der neuerliche G8 Gipfel beginnen wird. Mehr unter gipfelsoli.org

Den Nürnberger Nachrichten zufolge ist die Verkehrsaktiengesellschaft VAG nun noch enger mit der Polizei verkabelt. Demnach findet die Einsatzzentrale des Nürnberger Polizeipräsidiums ab sofort direkten Zugang zum Videosystem des Unternehmens, um bei Zwischenfällen in U Bahnhöfen schneller eingreifen zu können. Die Beamten können dabei die Bilder der Kameras in Bahnhöfen und Zügen live verfolgen, um den Hergang einer möglichen Tat besser auswerten zu können. Dazu wird auch auf bereits gespeicherte Videoaufzeichnungen zurück gegriffen.

Der Transsexuelle Thomas Beatie, der in der Öffentlichkeit als schwangerer Mann bekannt sein dürfte, ist nicht mehr schwanger. Gegenüber der US Zeitschrift People sagte Beatie, dass es seiner kleinen Tochter und ihm sehr gut gehe. Der als Frau geborene Mann hatte sich vor mehreren Jahren die Brüste entfernen lassen und eine Therapie mit dem männlichen Geschlechtshormon Testosteron angefangen. Die ehemalige Frau ließ sich seinerzeit aber weder die Eierstöcke, noch die Gebärmutter entfernen, was nach dem absetzen der Hormone eine künstliche Befruchtung zwischen einem eigenen Ei und einem Spendersamen ermöglicht hatte. In Deutschland wäre ein solcher Fall juristisch nicht möglich gewesen, da eine Sterilisation bei Geschlechtsumwandlungen laut Kollegen gesetzlich vorgeschrieben ist. Auch dürfen in Deutschland weder Spermien noch Eizellen zu Fortpflanzungszwecken eingefroren werden. KritikerInnen sehen darin einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen.

Die Umweltorganisation ROBIN WOOD fordert, dass Konsequenzen aus den groben Fehlern über das niedersächsische Atommülllager Asse II gezogen werden müssten. So müsste das Lager unter Atom-, statt wie bislang nur unter Bergrecht gestellt werden. Auch müssten die Flutungspläne des Betreibers gestoppt werden, um eine Rückholung des Mülls aus dem ehemaligen Salzbergwerk vorzubereiten, wie die Aktivisten fordern. Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, ruft ROBIN WOOD mit zahlreichen Bürgerinitiativen und Verbänden für kommenden Samstag zu einer Kundgebung auf. Diese soll am etwa 20 Kilometer von Braunschweig entfernt gelegenen Atommülllager Asse II stattfinden, mehr unter www.robin-wood.de.

Obwohl das Bundesverwaltungsgericht Leipzig vor drei Jahren entschied, dass der Zugang zu Cannabis als Medizin im Interesse der Allgemeinheit liegt, erhielt bisher kaum ein Dutzend Patienten eine Genehmigung für die Versorgung mit dem Medikament. Zwei Anträge der Oppositionsparteien zwingen den Bundestag nun dazu, sich mit dem Thema Cannabis als Medizin zu beschäftigen. Erstmals sollen auch Vertreter des "Selbsthilfenetzwerks Cannabis Medizin" zu Wort kommen. Um ihr Anliegen, die sofortige Legalisierung von Cannabis als Medikament, zu unterstreichen, hat das SCM eine Online-Petition gestartet und will die so gesammelten Unterschriften im Bundestag vorlegen. Im ganzen Land hoffen nun Aids- und Krebspatienten, Multiple-Sklerose-Kranke, Epileptiker und andere kranke Menschen darauf, schon bald von der vielseitigen Medizin zu profitieren. Die Linke beantragt das BtMG um einen Paragraphen zu erweitern, der es Patienten ermöglicht, von ihrem Arzt natürliches Cannabis verschrieben zu bekommen und dieses auch straffrei zu besitzen. Auch soll der Anbau von Cannabis durch Patienten nicht mehr verfolgt werden, wenn er der Eigenversorgung mit Cannabis als Medizin dient.

Die Anwohner der Küchenmeisterallee in Königs Wusterhausen bekommen einen neuen Nachbarn - und haben deshalb schon mal den Bürgermeister alarmiert. Denn hier baut sich Uwe Meusel, der Chef der umstrittenen Modemarke Thor Steinar, eine imposante Residenz. Ein privates Wohnhaus, sagt Meusel - ein NPD-Schulungsheim, befürchten die Bewohner. Das Geschäft mit dem Mode-Label, das gerne in der rechten Szene gekauft wird, läuft offensichtlich ganz gut: Die Villa des Label-Chefs ist stolze 650-Quadratmeter groß. Groß genug jedenfalls, um darin den NPD-Nachwuchs auszubilden sorgen sich die Bewohner. Die Villa würden er und seine Familie ausschließlich als Wohnhaus benutzen, so Meusel. Unter den Bewohnern indessen gehen die Spekulationen über die Prachtvilla weiter. Mehrere von ihnen haben besorgt bei ihrem linken Bürgermeister Stefan Ludwig angerufen. Der kann die Ängste der Bewohner verstehen: Die Stadt wisse, dass die NPD genau solche Räumlichkeiten wie Meusels Villa suche und nutze, so Ludwig.

Die kolumbianische Armee hat die Ex-Senatorin Ingrid Betancourt und 14 weitere Geiseln aus der Hand der Farc-Guerilla befreit. Nach ihrer Befreiung in der Urwaldprovinz Guaviare wurde die Politikerin zusammmen mit drei US-Söldnern sowie elf kolumbianischen Soldaten und Polizisten am Mittwoch nach Bogotá geflogen. Kolumbiens Präsident Álvaro Uribe bezeichnete die Befreiungsaktion als "Würdigung der Menschenrechte". Auf den Straßen Bogotás und anderer kolumbianischer Städten feierten Tausende die Befreiung. Uribe sagte, auf die zurückgebliebenen Guerilleros sei nicht geschossen worden. ZITAT: "Wir waren an der Freiheit der Entführten interssiert, nicht an Blutvergießen." ZITAT ENDE. Außerdem habe man den Farc-Rebellen die Botschaft übermitteln wollen, dass sie die verbliebenen Geiseln gut behandeln und freilassen sollten. Rund 700 Menschen befinden sich noch immer in der Gewalt der Guerilla.