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AutorInnen im Radiocafé der Linken Literaturmesse im Gespräch mit dem Stoffwechsel:
- Buchbesprechung: Wikipedia Inside
- Abel Paz: "Feigenkakteen und Skorpione"
- Raul Zelik: "Der bewaffnete Freund"
- Selbstbestimmung: Deproduktion - Schwangerschaftsabbruch im internationalen Kontext
- Geschichte: Das andere Nürnberg
- Klimawandel: Heiße Zeiten
- Linke Literatur: Gerald Abl "Kritische Psychologie" (theorie.org)
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Bewährungsstrafe für 50 Millionen
Montag, 28 de Juli de 2008
Lediglich mit einer Bewährungsstrafe ist heute laut AFP der erste Prozess um den Schmiergeldskandal bei Siemens zu Ende gegangen. Das Landgericht München verurteilte einen früheren Manager wegen Untreue in 49 Fällen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe von rund 100.000 Euro. In der Urteilsbegründung heißt es, es dränge sich der Verdacht auf, der gesamte frühere Vorstand habe von der Schmiergeldpraxis gewusst. Insgesamt ließ der Angeklagte knapp 50 Millionen Euro auf private Konten fließen. Mit dem Urteil blieb das Gericht weit unter der möglichen Höchststrafe von 10 Jahren Haft.
Mehrere Interviews zu hören auf...
Montag, 28 de Juli de 2008
... http://myspace.com/schleudertrama
Italien ruft Notstand wegen Flüchtlingssituation aus
Samstag, 26 de Juli de 2008
Wegen der starken Einreise von Flüchtlingen hat die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi laut AFP einen landesweiten Notstand verhängt. Dies werde es ermöglichen, die Errichtung eines neuen Aufnahmelagers für Einwanderer zu beschleunigen, sagte Innenminister Roberto Maroni.
Der Notstand galt in einigen Regionen des Landes bereits seit einigen Jahren und wurde nun auf ganz Italien ausgedehnt. Die Opposition hatte dieses Vorgehen scharf kritisiert. Der stellvertretende Chef der demokratischen Fraktion, Giancarlo Bressa, bezeichnete die Entscheidung als "verabscheuenswert". Nach Angaben des Innenministeriums erreichten im ersten Halbjahr 2008 ca. 10.000 Bootsflüchtlinge die italienische Küste.
Über 100 Zwischenfälle in deutschen Atomkraftwerken
Samstag, 26 de Juli de 2008
In deutschen Atomkraftwerken hat es im vergangenen Jahr 122 "meldepflichtige Ereignisse" gegeben. Auf der siebenstufigen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse seien 120 Zwischenfälle in die niedrigste Kategorie eingestuft worden, berichtete die AFP unter Berufung auf den Jahresbericht des Umweltministeriums. Diese Vorfälle hätten also "keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung" gehabt. Zwei Fälle gehörten den Angaben zufolge in die Kategorie 1. Dies bedeutet eine betriebliche Störung , allerdings ohne Radiologische Bedeutung.
Unbefristeter Streik bei Lufthansa
Samstag, 26 de Juli de 2008
Bei der Lufthansa kommt es mitten in der Urlaubszeit zu unbefristeten Streiks. Die Beschäftigten haben bei der Urabstimmung ein klares Zeichen für ihre Streikbereitschaft gesetzt: 90,7 Prozent stimmten bei der Ur-Abstimmung für einen Streik. Verdi rief das Lufthansa-Personal zu Arbeitsniederlegungen ab Montag 0.00 Uhr auf. Verdi Bundesvorstand Erhard Ott sagte, es handle sich um einen unbefristeten Streik. Wie groß die Folgen des Streiks für die Passagiere sein werden, ist derzeit noch unklar. Lufthansa hat sich einem Zeitungsbericht zufolge mit einem Notfallplan auf einen mehrwöchigen Streik des Personals vorbereitet. Damit sollen selbst bei der aggressivsten Streikvariante bis zu 75 Prozent der Flüge sichergestellt werden.
Totalverweigerer Walther ist frei
Samstag, 26 de Juli de 2008
Der Totalverweigerer Silvio Walther ist wieder frei. . Am Donnerstag Abend wurde der 21-Jährige, der wiederholt in Bad Reichenhall in Bundeswehrhaft saß, überraschend und frühzeitig aus dem Disziplinararrest entlassen. Walther war zuletzt der einzige bekannte aktive Totalverweigerer in der Bundeswehr. Er saß seit vergangenen Freitag im seine vierte Disziplinarstrafe wegen wiederholter Gehorsamsverweigerung ab. Zuvor hatte Walther bereits drei Disziplinararreste im Umfang von insgesamt 31 Tagen in Einzelhaft der Bundeswehr verbracht. Am Freitag um 11.30 Uhr wurde das Entlassungsverfahren aus der Bundeswehr eingeleitet. Bis zu Walthers formaler Entlassung wurde ein "unbefristetes Dienstverbot" verhängt. Faktisch aber ist Silvio Walther damit vorerst frei: Er konnte am Freitag die Kaserne verlassen und in seinen hessischen Heimatort zurückkehren. Dort sucht er jetzt einen Arbeitsplatz. Auf ihn wartet nun ein zivilrechtliches Verfahren wegen Gehorsamsverweigerung und eigenmächtiger Abwesenheit von der Truppe.
Die Linke drängt in den Landtag
Samstag, 26 de Juli de 2008
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, ist vom Einzug seiner Partei in den bayerischen Landtag überzeugt. Es gehe darum, endlich eine Opposition in den Landtag zu bekommen. Sollte der Einzug im September gelingen, sei dies auch «der Durchbruch» in der Bundesrepublik.
Die CSU gehe zu sich selbst in Opposition, sagte Gysi. So sei sie nun gegen die aktuelle Pendlerpauschale, obwohl sie diese selbst zu verantworten habe.
«Die WählerInnen kann man aber so nicht verarschen», sagte er wörtlich.
CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer entgegnete:
Gysis „Träume“ von einem Einzug der Linken in den Landtag seien «genau so realistisch wie Honeckers Fünfjahrespläne. Die CSU wird dafür sorgen, dass Altkommunisten und Linksextremisten in Bayern keinen Fuß auf den Boden bekommen.»
Nürnberg lobt...
Freitag, 25 de Juli de 2008
In Nürnberg ist am 30. Juli ein öffentliches Rekrutengelöbnis durch die Bundeswehr geplant. Um die 12o Rekruten werden dazu auf dem Sebalder Platz in der Innenstadt gegen 18 Uhr vor OB Ulrich Maly und Ministerpräsident Günther Beckstein ihr Gelöbnis ablegen. Doch dagegen formiert sich bereits Widerstand. So findet am 3o. Juli bereits um 16.3o Uhr vor der Lorenzkirche eine Gegenkundgebung der Organisierten Autonomie statt, bei der neben Redebeiträgen und Musik auch ein öffentliches Versprechen gegen mögliche Kriegseinsätze abgelegt wird. Damit versuchen die AktivistInnen ein gesellschaftlich wahrnehmbares Gegengewicht zu dem militaristischen Spektakel zu schaffen. Mehr dazu unter www. redside.tk
Nazis in Gräfenberg...
Freitag, 25 de Juli de 2008
Das Forchheimer Landratsamt hat den Nürnberger Nachrichten zufolge für den heutigen Tag einen rechtsextremen Aufmarsch in Gräfenberg ermöglicht. Fast zeitgleich mit dem Friedenspreis- Fest des Bürgerforums Gräfenberg, bei dem das die AktivistInnen ihre antifaschistischen Mitstreiter ehren möchten, wird so eine Kundgebung der NPD stattfinden. Einem Sachbearbeiter des Landratsamtes nach werde die Polizei schon dafür sorgen, dass es zu keinerlei Zwischenfällen komme. Michael Helmbrecht vom Bürgerforum hält dieses Vorgehen aber für einen handfesten Skandal. Seiner Ansicht nach gelte Rechtsextremismus für das Landratsamt offenbar als rein ordnungspolitisches und verwaltungstechnisches Problem, nicht aber als ein politisches oder sittliches. Mehr unter graefenberg-ist-bunt.de
Blosse Teilnahme ist strafbar...
Freitag, 25 de Juli de 2008
In Sachsen wird sich erstmalig ein Gericht mit dem 2oo5 neu eingeführten Tatbestand der Rechtfertigung der NS-Gewaltherrschaft beschäftigen. Der Staatsanwaltschaft Dresden zufolge wurde dazu eine entsprechende Anklage gegen fünf Männer zugelassen, die mit ihrer Teilnahme am so genannten Rudolf-Heß-Gedenkmarsch 2oo6 die Gewalt- und Willkürherrschaft der Nazis verherrlicht und so den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise gestört haben. Im Zusammenhang mit dem Marsch laufen zudem Ermittlungen gegen weitere 84 Teilnehmer. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, soll mit dem nun stattfindenden Prozess der rechtsextremistischen Szene auch signalisiert werden, dass allein die Teilnahme an den Marsch strafbar sei.
Bestätigtes Verbot...
Freitag, 25 de Juli de 2008
Das Verbot einer Rudolf-Heß-Gedenkkundgebung von Neonazis im oberfränkischen Wunsiedel ist durch das Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt worden. Damit wurde ein Antrag des rechtsextremen Hamburger Anwalts und Hauptorganisators Jürgen Rieger abgelehnt, eine für Mitte August geplante Kundgebung über den so genannten einstweiligen Rechtsschutz zu ermöglichen. Dem Verwaltungsgericht zufolge diene die Heß-Kundgebung eindeutig der Verherrlichung des Nationalsozialismus.
Das Recht auf saubere Luft...
Freitag, 25 de Juli de 2008
Ab heute können Bürger, die in Regionen mit hoher Feinstaubbelastung leben müssen, ihr subjektives Recht auf saubere Atemluft einklagen. So können Betroffene ihre Stadtverwaltungen nun zur Aufstellung eines Aktionsplans verpflichten, welcher Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beinhaltet, wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg heute entschied. Die Deutsche Umwelthilfe e. V. DUH wertet diesen Entscheid überaus positiv und gab an, in mehreren Kommunen, wie zum Beispiel München, Stuttgart und NRW, Eilverfahren zur beschleunigten Durchsetzung wirksamer Verkehrslenkungsmaßnahmen initiieren zu wollen. Auch sollen Musterklagen von betroffenen Bürgern vom DUH unterstützt werden.
Au revoir 35-Stunden-Woche
Donnerstag, 24 de Juli de 2008
Nach zehn Jahren verabschiedet sich Frankreich wieder von der 35-Stunden-Woche. Letzte Nacht billigte der französische Senat ein umfassendes Gesetzespaket für den Arbeitsmarkt, das unter anderem die bisher geltende Wochenarbeitszeit aushebelt. Unternehmen seien künftig nicht mehr durch die geltenden Überstundenregelungen "blockiert", sagte Arbeitsminister Xavier Bertrand dem Sender France Info. Die Senatoren der konservativen Regierungspartei UMP billigten das Reformpaket gegen die Stimmen der sozialistischen Opposition. Ferner wurden Verschärfungen für Arbeitslose beschlossen. Wer zwei "vernünftige" Jobangebote ausschlägt, dem kann künftig die Unterstützung gekürzt werden, so Bertrand.
Die 35-Stunden-Woche war von der sozialistischen Regierung unter Premierminister Lionel Jospin von Mai 1998 an über mehrere Gesetze eingeführt worden. Damit wurde die Arbeitszeit von davor 39 Stunden herabgesetzt. Ziel war es, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und mehr Menschen eine Anstellung zu ermöglichen. Laut einer umstrittenen Schätzung des französischen Statistikinstituts Insee entstanden so 350.000 zusätzliche Arbeitsplätze.
Rechte Gewalt in Templin
Donnerstag, 24 de Juli de 2008
In Brandenburg hat die Polizei gestern zwei Rechtsextremisten festgenommen, die am Dienstag im uckermärkischen Templin einen 55jährigen Tischler erschlagen haben sollen. Die Tat sei auf äußerst brutale und menschenverachtende Weise begangen worden, erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Neuruppin. Die 18 und 21 Jahre alten mutmaßlichen Täter sitzen wegen des Verdachts auf gemeinschaftlichen Totschlag in Untersuchungshaft. Beide stehen wegen einer ausgesetzten Reststrafe unter Bewährungsauflagen. Der 18jährige Täter war erst im Juni wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer sechsmonatigen Jugendstrafe verurteilt worden.
Scheidungszwang für Transexuelle ausser Kraft
Donnerstag, 24 de Juli de 2008
Verheiratete Transsexuelle dürften nicht mehr zur Ehescheidung gezwungen werden, damit ihre neue Geschlechtszugehörigkeit rechtlich anerkannt wird, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes. Damit wurden die Rechte von Transexuellen erheblich gestärkt, die erst im Laufe einer Ehe ihre Zugehörigkeit zum anderen Geschlecht entdecken. Die Karlsruher Richter erklärten damit eine anderslautende Regelung im Transexuellengesetz für verfassungswidrig.
Versuchter Totschlag für rechten Überfall
Donnerstag, 24 de Juli de 2008
Einem 19-jährigen Rechtsradikalen droht nun wegen Überfall eines Zeltlagers von linken Jugendlichen eine Anklage wegen versuchten Mordes. Die Kasseler Staatsanwaltschaft sieht Hinweise, dass bei der Tat die beiden Mordmerkmale Heimtücke und niedrige Beweggründe erfüllt sein könnten. Dies müssten die weiteren Ermittlungen aber noch bestätigen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Hans-Manfred Jung, am Donnerstag auf Anfrage. Wer schlafende Camper mit einem Klappspaten und einer Bierflasche attackiere, handele heimtückisch. Wenn dies aus einer rechten Gesinnung heraus geschehe, müsse man außerdem über das Mordmerkmal niedrige Beweggründe nachdenken, so der Pressesprecher.
Kabinett winkt elektronischen Personalausweis durch
Donnerstag, 24 de Juli de 2008
Gestern hat das Bundeskabinett dem Entwurf des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Man hat damit den Weg für die Einführung des elektronischen Personalausweises im Scheckkartenformat geebnet. Dieser soll ab November 2010 den bisherigen Personalausweis ablösen. Die neuen ePässe sollen serienmäßig ab 2010 auf den elektronische Identitätsnachweis vorbereitet sein. Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Wahl überlassen, ob sie über diese Funktion verfügen wollen oder nicht.
Flugzeuge bleiben am Boden
Mittwoch, 23 de Juli de 2008
PilotInnen der Lufthansa-Tochterunternehmen Eurowings und Cityline haben heute ihren insgesamt 36-stündigen Streik fortgesetzt.
Aus der No-Go-Area
Mittwoch, 23 de Juli de 2008
Die Polizei in Brandenburg hat zwei Neonazis festgenommen, die gestern einen 55-jährigen Mann erschlagen haben sollen
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Starrköpfig
Mittwoch, 23 de Juli de 2008
Trotz des erfolgreichen Bürgerentscheides vom 13.Juli gegen das Bauprojekt „Mediaspree“ will der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) am Bauvorhaben festhalten.
Protest gegen Schließung
Mittwoch, 23 de Juli de 2008
Rund 50 Menschen haben heute vor dem türkischen Konsulat in Nürnberg gegen die Schließung des türkischen Fernsehsenders Hayat TV protestiert.
Berlusconi verleiht sich Immunität
Mittwoch, 23 de Juli de 2008
Das italienische Parlament hat gestern endgültig ein Gesetz verabschiedet, das dem Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi Immunität garantiert.
Erstmalig inner BRD...
Dienstag, 22 de Juli de 2008
Am Sonntag haben erstmalig Bundeswehrsoldaten ihren so genannten Treueschwur vor dem Reichstag geleistet. Abgeschottet von der Öffentlichkeit wurde die Veranstaltung von rund 2ooo Polizisten und Feldjäger abgeschottet, die Protestbewegung musste sich in einer Entfernung von über 6oo Metern aufhalten. Während des Zeremoniells, als die 5oo Rekruten die Gelöbnisformel nach sprachen, stürmten plötzlich Polizisten den Lautsprecherwagen der Demonstranten und schnitten deren Kabel durch. Angeblich sollen verbotene Sirenentöne abgespielt worden sein, wie diese Maßnahme im Nachhinein begründet wurde. Genau das war aber durch das Verwaltungsgericht anlässlich des großen Zapfenstreichs 2oo5 ausdrücklich erlaubt worden. Mehrfach war durch Gerichte festgestellt worden, dass die Bundeswehr, wenn sie sich in der Öffentlichkeit befinde, auch mit Ablehnung oder hörbarer Kritik umgehen müsste. Dennoch wurden sieben Bundeswehrgegner verhaftet.
Nürnberg wird gelobt...
Dienstag, 22 de Juli de 2008
Auch in Nürnberg ist ein öffentliches Rekrutengelöbnis durch die Bundeswehr geplant. Um die 12o Rekruten sollen dazu am 3o. Juli auf dem Sebalder Platz Punkt 18 Uhr vor OB Ulrich Maly und Ministerpräsident Günther Beckstein ihr Gelöbnis leisten. Doch dagegen formiert sich bereits Widerstand. So findet am 3o. Juli bereits um 16.3o Uhr vor der Lorenzkirche eine Gegenkundgebung der Organisierten Autonomie statt, bei der neben Redebeiträgen und Musik auch ein öffentliches Versprechen gegen ihre Kriege abgelegt werden soll. Damit soll ein gesellschaftlich wahrnehmbares Gegengewicht zu dem militaristischen Spektakel geschaffen werden. Mehr dazu unter www. redside.tk
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