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Datenschützer und Landtagsopposition kritisieren "Bayerntrojaner"

Der bayerische Innenminister Hermann kündigte an, in Bayern die Onlinedurchsuchung gesetzlich zu verankern. Dass er dabei nicht einmal abwarten will, bis das Bundesverfassungsgericht über den Zugriff auf private Computer entschieden hat, erzürnt Datenschützer und die bayerische Opposition.
PolitikerInnen, wie der SPD-Fraktionschef Franz Maget und die Grüne Landtagsabgeordnete Christine Stahl, spekulieren über die Motive des Innenministers, eine derartige Eile für notwendig zu halten. Während dieser auf die akute Gefahr hinweist, dass "die Gefahr terroristischer Anschlagsplanungen im Internet leider nicht virtuell, sondern sehr real" sei, vermuten sie eher einen realen Profilierungsbedarf des CSU-Ministers. Über den bayerischen Vorstoß zum Thema Onlinedurchsuchung berichtet Michael Liebler:
AutorIn: Michael Liebler
Dauer: 7:39 Minuten
URL: Der bayerische Innenminister Hermann kündigte an, in Bayern die Onlinedurchsuchung gesetzlich zu verankern. Dass er dabei nicht einmal abwarten will, bis das Bundesverfassungsgericht über den Zugriff auf private Computer entschieden hat, erzürnt Datenschützer und die bayerische Opposition.
AutorIn: Michael Liebler
Dauer: 7:39 Minuten
 
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