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Verständnis fürs Durchdrehen ist Volksverhetzung
Im
September bedrohte eine verzweifelte Hartz-IV Empfängerin zwei
Mitarbeiter der ARGE mit einer Waffe. Die Polizei berichtete über ein
„unblutiges Ende einer Geiselnahme“. Den Fall dokumentierte auch das Erwerbslosenforum
und die Internet-Gemeinde zeigte auch Verständnis für die
Verzweiflungstat, bekommen doch viele der Forenuser selbst die
Repression auf den Amt zu spüren. So wundern sie sich eher, warum sowas
nicht schon früher geschah. Dies nahm nun die Aachener
Staatsanwaltschaft zum Anlass, wegen Volksverhetzung zu ermitteln und
verlangte vom Erwerbslosenforum Daten von bestimmten kritischen
Nutzern.
Neben dem Betrieb einer Internetdiskussionsplattform setzt
sich das Erwerbslosenforum gegen die kontinuierliche Verschärfung der
Sozialpolitik ein, was den Pressesprecher Martin Behrsing vermuten
lässt, man wolle nicht gewissen Forenbenutzern, sondern der
sozialkritischen Plattform selbst ans Leder . Mit ihm sprach Manuel
Christa über den Vorwurf der Volksverhetzung im Forum.
AutorIn: Manuel Christa (Radio Z, Nürnberg)
Dauer: 9:14 Minuten
URL: Im September bedrohte eine verzweifelte Hartz-IV Empfängerin zwei Mitarbeiter der ARGE mit einer Waffe. Da die Internetgemeinde vom Erwerbslosenforum.de auch Verständnis zeigten, ermittelt die Aachener Staatsanwaltschaft nun wegen "Volksverhetzung" gegen sie.
AutorIn: Manuel Christa (Radio Z, Nürnberg) Dauer: 9:14 Minuten
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